Am 3. Juni 2025, gegen 17:15 Uhr, stoppte eine gemeinsame Einsatzgruppe der Bundes- und Landespolizei im sächsischen Zittau einen E-Roller-Fahrer, der ohne die nötigen Unterlagen unterwegs war. Der 44-jährige Mann aus Polen hatte keinen Mopedführerschein, der für die Nutzung seines E-Rollers erforderlich gewesen wäre. Zudem war das Fahrzeug nicht versichert, was ihn in ernsthafte rechtliche Schwierigkeiten bringt.
Der E-Roller, der eine Höchstgeschwindigkeit von 35 km/h erreichen kann, war ohne Versicherungskennzeichen unterwegs. Der Fahrer muss sich nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz verantworten. Die Ermittlungen wurden vom Polizeirevier Zittau-Oberland aufgenommen.
Relevante Gesetze und Vorschriften
In Deutschland unterliegen die Nutzung und die Vorschriften für E-Scooter den Bestimmungen der Elektrokleinstfahrzeugverordnung (EKfV). Laut den aktuellen Regelungen müssen E-Scooter eine Betriebserlaubnis besitzen, um legal im öffentlichen Verkehrsraum gefahren werden zu dürfen. Des Weiteren ist eine Haftpflichtversicherung Voraussetzung für die Nutzung. Dies wird durch eine blaue Versicherungsplakette am Fahrzeug nachgewiesen.
Geplante Neuregelungen, die 2025 in Kraft treten sollen und eine Übergangsfrist von einem Jahr beinhalten, zielen darauf ab, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Künftig sollen E-Scooter den Fahrrädern gleichgestellt werden, was bedeutet, dass sie dort fahren dürfen, wo Radverkehr erlaubt ist. Auf Gehwegen und in Fußgängerzonen dürfen sie nur mit Schrittgeschwindigkeit unterwegs sein.
Verkehrssicherheit und Bußgelder
Die Regeln für E-Scooter-Fahrer sind streng, insbesondere in Bezug auf den Konsum von Alkohol. Die Alkoholgrenzwerte entsprechen den Vorschriften für Autofahrer: Bei 0,5 bis 1,09 Promille wird ein Verstoß als Ordnungswidrigkeit geahndet, ab 1,1 Promille droht eine Straftat. Für junge Fahrer unter 21 Jahren gilt ein striktes 0,0-Promille-Limit.
Die Bußgelder für Verstöße sind variabel und reichen von 15 bis 180 Euro, abhängig von der Schwere des Vergehens. Beispielsweise wird das Fahren ohne Versicherungskennzeichen mit 40 Euro bestraft, während das Fahren ohne Betriebserlaubnis mit 70 Euro geahndet wird. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Sicherheit im Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten.
Zusammenfassend verdeutlicht der Vorfall in Zittau die Wichtigkeit, sich an die geltenden Vorschriften für E-Scooter zu halten, um nicht nur rechtliche Konsequenzen zu vermeiden, sondern auch die eigene Sicherheit im Straßenverkehr zu gewährleisten. Weitere Informationen zu E-Scootern und deren Regelungen finden Sie bei Bild und ADAC.
