Am späten Abend des 31. Mai 2025 wurde ein 18-Jähriger in Pfaffenhofen an der Ilm kontrolliert. Die Polizei stellte gegen 22.30 Uhr auf der Straße „Stadtgraben“ fest, dass der E-Scooter des jungen Mannes kein Kennzeichen hatte. Dies wurde zum Anlass für eine Überprüfung seines Fahrzeuges, bei der die Beamten entdeckten, dass der E-Scooter auch keinen gültigen Versicherungsschutz aufwies. Aufgrund dieser Verstöße gegen das Pflicht-Versicherungs-Gesetz wurde der 18-Jährige angezeigt und durfte nicht weiterfahren. Er wohnt im Gemeindegebiet von Pfaffenhofen und muss nun mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Pfaffenhofen Today berichtet von diesem Vorfall.
Die Regelungen für E-Scooter sind in der Elektrokleinstfahrzeugverordnung (EKfV) festgelegt. Laut ADAC benötigen diese Fahrzeuge eine Betriebserlaubnis und sind versicherungspflichtig. Die EKfV wird derzeit überarbeitet, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, da die Zahl der Unfälle mit schweren Personenschäden steigt. Neu eingeführte Vorschriften sollen unter anderem sicherstellen, dass E-Scooter auf Radwegen und Radfahrstreifen fahren dürfen, jedoch auf Gehwegen und in Fußgängerzonen nur schrittgeschwindigkeitsbedingt und unter Berücksichtigung der Fußgänger.
Sicherheitsmaßnahmen und Regelungen
E-Scooter müssen künftig mit Blinkern und getrennten Bremsen für vorne und hinten ausgestattet sein. Zudem ist geplant, dass E-Scooter-Fahrer, ähnlich wie Radfahrer, bei Rotlicht unter bestimmten Bedingungen abbiegen dürfen. Für das Fahren von E-Scootern ist kein Führerschein erforderlich, allerdings müssen Nutzer mindestens 14 Jahre alt sein. Das Tragen eines Helmes wird empfohlen, ist jedoch keine Pflicht.
Die Regelungen zur Alkoholgrenze gelten auch für E-Scooter-Fahrer. Bei Werten zwischen 0,5 und 1,09 Promille drohen Bußgelder sowie Fahrverbote, während ab 1,1 Promille eine Straftat vorliegt. Besonders für Fahranfänger in der Probezeit gilt eine Null-Promille-Grenze. Zudem dürfen E-Scooter nur von einer Person benutzt werden und benötigen einen Nachweis über eine Haftpflichtversicherung, der durch eine aufgeklebte Versicherungsplakette gegeben werden muss.
Bußgelder und Verkehrssicherheit
Verstöße gegen die Bestimmungen werden ebenfalls mit Bußgeldern geahndet. Bei Fahren ohne Versicherungskennzeichen beispielsweise ist mit einem Bußgeld von 40 Euro zu rechnen. Weitere Verstöße können Kosten zwischen 15 und 180 Euro nach sich ziehen, abhängig von der Schwere des Vergehens.
Der Vorfall in Pfaffenhofen ist ein Beispiel für die Wichtigkeit der Einhaltung der geltenden Vorschriften, die nicht nur die Sicherheit der Fahrer, sondern auch die der anderen Verkehrsteilnehmer gewährleisten sollen. In Anbetracht der anstehenden Änderungen und der steigenden Unfallzahlen ist es unerlässlich, dass E-Scooter-Fahrer sich über ihre Rechte und Pflichten im Klaren sind.
