In Deutschland stehen Geschäftsführer von GmbHs vor der Herausforderung, in finanziell kritischen Zeiten schnell und rechtssicher zu handeln. Versäumnisse, wie das Ignorieren von Warnsignalen und die Verschleppung einer Insolvenz, können schwerwiegende Folgen für die persönliche Haftung des Geschäftsführers sowie für die D&O-Versicherung (Directors and Officers Liability Insurance) haben. Diese Versicherung schützt Geschäftsführer vor Vermögensschäden, die aus Pflichtverletzungen resultieren, wobei jedoch eine wissentliche Pflichtverletzung zum Ausschluss der Versicherung führen kann. Wenn Geschäftsführer ihren Pflichten bewusst nicht nachkommen, etwa indem sie es unterlassen, einen notwendigen Insolvenzantrag rechtzeitig zu stellen, kann dies als wissentliche Pflichtverletzung gewertet werden, wie anwalt.de berichtet.
Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main betont die Insolvenzantragspflicht als eine „Kardinalpflicht“. Geschäftsführer sind demnach verpflichtet, sich kontinuierlich über die wirtschaftliche Lage ihres Unternehmens zu informieren. Ignorieren sie offensichtliche Warnsignale, wie etwa Hinweise vom Finanzamt, könnte dies ebenfalls als wissentliche Pflichtverletzung ausgelegt werden, was zu einer Vermögensschmälerung führen kann.
Haftungsrisiken für Geschäftsführer
Die Konsequenzen einer möglichen Insolvenzverschleppung sind gravierend. Insolvenzverwalter können von Managern im Falle einer Insolvenzverschleppung Zahlungen zurückverlangen, und diese Beträge können schnell in Millionenhöhe steigen. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) hat bestätigt, dass die D&O-Versicherung in solchen Fällen greift. Der BGH entschied, dass der Anspruch auf Schadensersatz durch die Gesellschaft gegen Geschäftsführer, die in Zeiten der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung weiterhin Zahlungen veranlassen, ein gesetzlicher Haftpflichtanspruch ist.
Dies wird besonders deutlich, wenn Geschäftsführer ihrer Verpflichtung, einen Insolvenzantrag zu stellen, nicht nachkommen und somit Zahlungen legitimieren. Nach § 64 Abs. 1 GmbHG kann der Insolvenzverwalter diese Zahlungen zurückfordern. Während in der Vergangenheit umstritten war, ob solche Ansprüche durch die D&O-Versicherung gedeckt sind, hat der BGH klargestellt, dass die Beurteilung der versicherten Schadensersatzansprüche aus der Perspektive eines durchschnittlichen Versicherten erfolgen muss.
Empfehlungen für eine verantwortungsvolle Unternehmensführung
Um persönliche Haftungsrisiken zu minimieren und den Verlust des Versicherungsschutzes zu vermeiden, gilt es für Geschäftsführer, einige grundlegende Maßnahmen zu beachten:
- Transparente Buchhaltung und regelmäßige Kontrolle der Finanzen sind unerlässlich.
- Auf Krisenanzeichen, wie Liquiditätsengpässe oder Mahnungen, muss sofort reagiert werden.
- Die Insolvenzreife sollte bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit sorgfältig geprüft werden.
- Externer Rat von Rechtsanwälten oder Steuerberatern sollte in Anspruch genommen werden.
- Die Insolvenzantragspflicht muss als gesetzliche Pflicht ernst genommen werden.
Eine verantwortungsvolle Unternehmensführung und ein proaktives Handeln sind entscheidend, um die Risiken einer Insolvenzverschleppung und die damit verbundenen finanziellen Konsequenzen zu vermeiden. Geschäftsführer sollten sich stets ihrer Verantwortung bewusst sein und rechtzeitig die notwendigen Schritte zur Sicherstellung der Unternehmensfinanzen einleiten. Wer dies vernachlässigt, könnte erhebliche persönliche Haftungsfolgen bis hin zum Verlust des Versicherungsschutzes erleiden, wie LTO.de eindrücklich darlegt.
