In der Oberlausitz, besonders in den Landkreisen Bautzen und Görlitz, zeichnet sich eine besorgniserregende Entwicklung ab. Die Region leidet unter anhaltender Abwanderung und dem Verlust zahlreicher Arbeitsplätze, wie aus einem aktuellen Bericht der Süddeutschen Zeitung hervorgeht. Marko Schiemann, der Bautzener Landtagsabgeordnete der CDU, äußert deutliche Bedenken in Bezug auf den Strukturwandel und fordert dringend Maßnahmen zur Schaffung von 10.000 neuen Arbeitsplätzen in der Industrie. Der Kohleausstieg, der für viele eine Realität darstellt, hinterlässt eine Lücke, die bislang nicht durch alternative Industriearbeitsplätze gefüllt werden konnte.

Ein zentrales Problem sieht Schiemann in den mangelnden Infrastrukturverbesserungen der Region. Um das wirtschaftliche Potenzial der Oberlausitz zu mobilisieren, fordert er unter anderem den sechsspurigen Ausbau der Autobahn 4 (Dresden-Görlitz) sowie die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Dresden zur polnischen Grenze. Auch der Ausbau von Bundes- und Staatsstraßen wird als notwendig erachtet, um die Region konkurrenzfähig zu halten.

Notwendige Maßnahmen zur Stabilisierung

Die Forderungen Schiemanns umfassen nicht nur infrastrukturelle Verbesserungen, sondern auch die Schaffung von Standorten für Forschung und Entwicklung sowie die Unterstützung bei Bildung und Fortbildung. Er betont, dass es wachstumsfördernde Rahmenbedingungen seitens der Bundesregierung benötigt, um die Herausforderungen des Strukturwandels zu meistern. Seit der Wiedervereinigung hat die Region einen dramatischen Verlust von etwa 100.000 Jobs in verschiedenen Sektoren wie Textil, Maschinenbau und Automobilindustrie zu verzeichnen, wobei vor allem mittelständische Unternehmen zur Stabilisierung der Wirtschaft beigetragen haben.

Die hohe Inflation und Energiekosten stellen zudem eine weitere Bedrohung für den Strukturwandel dar, besonders für energieintensive Unternehmen. Besondere Aufmerksamkeit verdienen hier die Glaswerke Bernsdorf und Schwepnitz, die jeweils 100 Arbeitsplätze anbieten, sowie die Glasmanufaktur Tschernitz mit 300 Jobs und das Schamottewerk Wetro, das 200 Arbeitsplätze bereitstellt. Auch das MFT Motorenwerk Cunewalde ist von dieser Entwicklung betroffen und beschäftigt 90 Mitarbeiter.

Ein schrumpfendes Einzugsgebiet

Die Bevölkerung in der Oberlausitz ist seit 1995 erheblich geschrumpft. Von einst über 717.000 Einwohnern wird für das Jahr 2024 ein Rückgang auf voraussichtlich 180.000 festgestellt. Diese demografische Abwärtsspirale hat Auswirkungen auf die wirtschaftliche Dynamik der Region. Der Bautzener CDU-Politiker Marko Schiemann warnt zudem, dass der Erfolg des Strukturwandels gefährdet ist, wenn nicht schnellstmöglich Maßnahmen ergriffen werden, um die Abwanderung zu stoppen.

Um den Strukturwandel in den Kohleregionen noch gezielter zu fördern, hat die Bundesregierung den Bericht über das Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) zur Kenntnis genommen, das mit bis zu 41,09 Milliarden Euro ausgestattet ist. Wie auf der Webpräsenz des Bundeswirtschaftsministeriums nachzulesen ist, sind rund 24,8 Milliarden Euro davon bereits konkret verplant, vor allem in Forschung, Innovation und Verkehrsinfrastruktur. Diese Investitionen sollen dazu beitragen, neue Wertschöpfung und Beschäftigung zu generieren.

Es bleibt abzuwarten, ob die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen ausreichen wird, um den Herausforderungen des Strukturwandels in der Oberlausitz zu begegnen. Schiemann fordert ein Umsteuern der Bundespolitik sowie eine Korrektur der aktuellen Energiepolitik, um die Voraussetzungen für neue Arbeitsplätze zu schaffen und die Region langfristig zu stärken.