Die Landesregierung von Thüringen plant in einer Sondersitzung, einen Entwurf für einen Doppelhaushalt 2026/2027 im September ins Parlament einzubringen. Dieser Beschluss wurde kürzlich vom Finanzministerium bekannt gegeben und zielt darauf ab, den Haushalt noch im Jahr 2025 zu verabschieden. Finanzministerin Katja Wolf betonte, dass Thüringen vor erheblichen finanziellen Herausforderungen steht, mit einem Haushaltsloch von rund einer Milliarde Euro, welches dringend adressiert werden muss.
In dieser Sondersitzung hat das Kabinett auch die Entscheidung getroffen, verbindliche Eckwerte für die einzelnen Ressorts zu beschließen, um den maximal verfügbaren Finanzrahmen darzustellen. Die voraussichtlichen Einnahmen werden dabei die möglichen Ausgaben bestimmen. Katja Wolf wies darauf hin, dass zusätzliche Ausgabewünsche zulasten anderer Posten gehen müssen, was die finanzielle Flexibilität weiter einschränkt.
Finanzielle Lage und Herausforderungen
Die finanzielle Situation in Thüringen ist angespannt und könnte sich laut Wolf in den kommenden Jahren verschärfen. Die Gründe für die sinkenden Einnahmen sind unter anderem Steuerentlastungen und die angespannte Konjunkturlage. Konkrete Zahlen sollen bis Dienstag bereitgestellt werden, um die Handlungsfähigkeit der Landesregierung zu untermauern.
Wolf weist darauf hin, dass große Anpassungen im Haushalt nicht mehr nötig sein sollten, allerdings bleibt der Druck, ein strukturelles Defizit von etwa einer Milliarde Euro auszugleichen. Die Steuerschätzung, die bis 2029 reicht, wird dazu dienen, den Handlungsspielraum für zukünftige Investitionen zu schaffen. Die Priorität für die kommenden Jahre liegt somit auf Investitionen und der Verbesserung der Infrastruktur.
Die Finanzministerin wird weiterhin die Entwicklungen genau beobachten, da die finanzielle Lage von Thüringen auch in den nächsten Jahren herausfordernd bleibt. Am Freitag, also kurz nach der Sondersitzung, plant das Kabinett den Beschluss der Eckwerte für den Doppelhaushalt, was bereits für einige Diskussionen innerhalb der Regierung gesorgt hat.
Um die umfassenden finanziellen Herausforderungen zu bewältigen, sind sowohl strategische Maßnahmen als auch langfristige Lösungen gefragt. Thüringens Landesregierung wird sich daher intensiv mit den Konsequenzen ihrer Entscheidungen auseinandersetzen müssen, um die finanzielle Stabilität des Landes zu sichern.
Für weitere Informationen über die finanziellen Herausforderungen in Thüringen, können Sie Süddeutsche sowie MDR besuchen.
