Brasilien hat ein umfassendes Hilfspaket vorgestellt, um Unternehmen zu unterstützen, die von den jüngsten, erhöhten US-Zöllen betroffen sind. Dieses Initiativprogramm kommt zu einem kritischen Zeitpunkt, da die Zölle auf verschiedene brasilianische Produkte drastisch angehoben wurden.
Präsident Luiz Inácio Lula da Silva erklärte, dass Brasilien auf Dialog mit den USA setzt, um eine Eskalation des Konflikts zu vermeiden. Er betonte dabei die Unantastbarkeit der Souveränität Brasiliens und kündigte keine Vergeltungsmaßnahmen an. vielmehr wolle er eine konstruktive Verhandlungslösung finden, um die bilateralen Beziehungen nicht zu belasten.
Inhalt des Hilfspakets
Kernstück des Hilfspakets ist eine Kreditlinie von 30 Milliarden Real, was etwa 5,55 Milliarden Dollar entspricht. Diese Finanzierung wird über den staatlichen Exportgarantiefonds FGE bereitgestellt. Zudem sollen weitere 4,5 Milliarden Real in Fonds fließen, die speziell kleinere Unternehmen unterstützen.
Das Programm sieht zudem Steuererleichterungen für Exporteure vor. Außerdem ermöglicht es staatliche Käufe von Waren, die ursprünglich für den US-Markt bestimmt waren, um sie an öffentliche Schulen und Krankenhäuser umzuleiten. Diese Maßnahmen sind Teil einer von Lula unterzeichneten Verordnung, die sofort in Kraft tritt, jedoch innerhalb von vier Monaten die Genehmigung durch den Kongress benötigt.
Hintergrund der Zollmaßnahmen
Die erhöhten Zölle, die Anfang August von US-Präsident Donald Trump verhängt wurden, variieren von 10% auf bis zu 50% für zahlreiche Waren aus Brasilien. Die betroffenen Produkte umfassen Kaffee, Rindfleisch, Meeresfrüchte, Textilien, Schuhe und Obst. Ausnahmen bestehen für wichtige Güter wie Flugzeuge, Orangensaft, Öl und Zellstoff.
Trump begründete diese Maßnahme mit einem brasilianischen Gerichtsverfahren gegen den ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro, welches er als „Hexenjagd“ bezeichnete. Bolsonaro wird vorgeworfen, einen Umsturz nach der Wahl 2022 geplant zu haben, was die angespannten Beziehungen zwischen Brasilien und den USA weiter belasten dürfte.
Mit dem neuen Hilfspaket versucht die brasilianische Regierung, die negativen Auswirkungen der Zölle auf die nationale Wirtschaft abzufedern und gleichzeitig die diplomatischen Beziehungen zur US-Regierung zu wahren. Präsident Lula wird weiterhin auf Dialog und Verhandlungen setzen, um eine einvernehmliche Lösung zu finden.
