Am 11. August 2025 hat Thüringen ein umfassendes Kommunales Investitionsprogramm ins Leben gerufen, das die Verbesserung der Infrastruktur der Städte und Gemeinden des Bundeslandes zum Ziel hat. Ministerpräsident Mario Voigt, begleitet von Finanzministerin Katja Wolf und Innenminister Georg Maier, stellte dieses milliardenschwere Vorhaben vor, das landesweit positive Auswirkungen auf die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger haben soll. Die Initiative, die als das größte kommunale Investitionsprogramm seit den 1990er Jahren bezeichnet wird, umfasst ein Gesamtvolumen von einer Milliarde Euro und wird in den Jahren 2026 bis 2029 jährlich mit 250 Millionen Euro gefördert, wie thueringen.de berichtet.
Das Programm konzentriert sich auf die Sanierung maroder Schulen, die Reparatur kaputter Straßen und die Unterstützung überlasteter Verwaltungen. Dabei wird betont, dass alle Kommunen – unabhängig von ihrer finanziellen Lage – von diesem Programm profitieren können. Auch kleine und finanzschwache Gemeinden sind Teil der Fördermaßnahmen. Die Finanzierung erfolgt über Kredite der Thüringer Aufbaubank, wobei das Land die Zinsen und die Tilgung übernimmt. Dies bedeutet, dass die Kommunen keinen Eigenanteil beisteuern müssen und die Förderung 100 Prozent beträgt, so die Erläuterungen von Finanzministerin Wolf. Die Höhe der Förderung ist dabei abhängig von der Einwohnerzahl der jeweiligen Gemeinde.
Verteilung der Fördermittel
Die Verteilung des Milliardenbetrags sieht vor, dass 356 Millionen Euro für Landkreise, 228 Millionen Euro für kreisfreie Städte und 416 Millionen Euro für Gemeinden zur Verfügung gestellt werden. Diese Maßnahme zielt darauf ab, den Investitionstau von 1,6 Milliarden Euro in den Kommunen signifikant zu verringern. Innenminister Maier äußerte, dass durch die antizyklischen Impulse, die das Investitionsprogramm setzen soll, nicht nur die Infrastruktur verbessert, sondern auch die Wirtschaft angeregt werden kann. Dies könnte langfristig zu höheren Steuereinnahmen führen.
Die kommunalen Parlamente haben die Entscheidungsgewalt über den Einsatz der Mittel, wodurch die Planung und Umsetzung der Projekte direkt vor Ort realisiert werden kann. Alle Kreditanträge der Kommunen werden akzeptiert, was eine große Planungssicherheit bietet.
Positive Resonanz von kommunalen Vertretern
Der Gemeinde- und Städtebund sowie der Landkreistag zeigen sich mit den Ergebnissen der Verhandlungen durchweg zufrieden. Die Schaffung von Arbeitsplätzen im Handwerk und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Thüringen stehen dabei im Vordergrund. Ministerpräsident Voigt betonte, dass das Programm ein starkes Signal für lebendige Gemeinden und funktionierende Infrastrukturen sei. Die Initiative stellt somit einen bedeutenden Schritt in die Zukunft Thüringens dar.
Abschließend lässt sich feststellen, dass mit diesem Investitionsprogramm ein klarer Fokus auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger gelegt wird, um die Lebensqualität in den ländlichen und städtischen Gebieten des Bundeslandes nachhaltig zu verbessern. Laut zeit.de erwartet man eine positive Entwicklung durch die geplanten Projekte.
