Die Modernisierung von Autobahnen und maroden Brücken wird in den kommenden Jahren deutlich teurer als bisher gedacht. Laut internen Berechnungen der Autobahn GmbH fehlen in den nächsten vier Jahren insgesamt rund 9,7 Milliarden Euro für Neu- und Ausbau, Erhalt und Betrieb aller Bundesfernstraßen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing plant die Sanierung von etwa 4500 maroden Bauwerken im Rahmen eines Brückenmodernisierungsprogramms.
Um diese Sanierungen wie geplant umzusetzen, müssen bis 2028 zusätzlich 5,5 Milliarden Euro zu den bereits eingeplanten Mitteln von 8,6 Milliarden Euro aufgebracht werden. Die Finanzierungslücke könnte dazu führen, dass einige Projekte nicht wie geplant realisiert werden können, was die dringend benötigten Maßnahmen verzögern würde.
Die Autobahn GmbH meldet daher neben dem Mehrbedarf für die Brückensanierung auch zusätzlichen Bedarf für die Finanzierung von Bundesstraßen, wie beispielsweise der Fehmarnsundquerung im Zusammenhang mit dem Ausbau der B 207. Bereits im nächsten Jahr fehlen 1,3 Milliarden Euro, und dieser Bedarf wird bis 2028 voraussichtlich auf 3,4 Milliarden Euro ansteigen. Die schwächelnde Wirtschaft kann die Situation weiter verschärfen, insbesondere wenn die Einnahmen aus der Lkw-Maut deutlich unter den Erwartungen liegen.
Die Diskussionen über die Haushaltsplanung für das kommende Jahr gestalten sich schwierig, da bereits im Vorjahr Probleme auftraten. Bundesverkehrsminister Wissing schlägt die Schaffung eines neuen Infrastrukturfonds vor, der Finanzmittel für Schienen, Straßen und Wasserwege bündeln soll. Private Investitionen könnten ebenfalls mobilisiert werden, um die Finanzierungslücken zu schließen. Die Realisierung dieses Fonds erfordert jedoch weitere Planungen und Abstimmungen.
Die fehlenden Haushaltsmittel bergen das Risiko, dass die ohnehin bestehenden Probleme bei der Brückensanierung weiter zunehmen. Der Bundesrechnungshof warnt davor, dass das Bundesverkehrsministerium seine Ziele im Brückenmodernisierungsprogramm verfehlen könnte, da die Autobahn GmbH personell nicht in der Lage ist, diese umzusetzen. Zudem erachtet der Bundesrechnungshof den Bedarf an Sanierungen als höher als bisher angenommen.
Es wird deutlich, dass die Brückenmodernisierung eine der dringendsten Aufgaben der Autobahn GmbH für die Straßenverkehrsinfrastruktur ist. Um diese Herausforderung zu bewältigen, müssen sowohl personelle als auch finanzielle Ressourcen bereitgestellt werden. Eine mögliche Unterstützung könnte von Seiten des Deutschen Bundestags kommen, indem zusätzliche Stellen bei der Autobahn GmbH geschaffen und mehr Haushaltsmittel für die Erhaltung bereitgestellt werden. Anderweitige Sparmaßnahmen könnten im Neu- und Ausbau erfolgen, um eine Gegenfinanzierung zu ermöglichen. Es ist entscheidend, diesen Bedarf anzuerkennen und angemessen zu reagieren, um drohende Autobahnsperrungen und die damit verbundenen Konsequenzen für Pendler und Anwohner zu vermeiden.
