Kanzler Olaf Scholz hat seine zweite Reise nach China während seiner Amtszeit angetreten. Diese Reise erstreckt sich über drei Tage, eine längere Dauer als bei seinen vorherigen Besuchen in anderen Ländern. Dies demonstriert die Bedeutung Chinas für die deutsche Regierung, die eine spezifische China-Strategie verfolgt, um sich den Veränderungen und Herausforderungen in China anzupassen.
Die Hauptaugenmerke der Reise liegen auf wirtschaftlichen Themen, wobei die ersten beiden Tage den wirtschaftlichen Aspekten gewidmet sind. Chongqing bietet den Auftakt, gefolgt von Shanghai, bevor Scholz schließlich Peking erreicht, um Staatschef Xi Jinping zu treffen. Kritiker sehen die Gewichtung auf wirtschaftliche Themen mit Besorgnis, da sie befürchten, dass drängende politische Angelegenheiten, wie Menschenrechte, zu kurz kommen könnten.
Ein besonders schwerwiegendes Thema, das Scholz in Peking ansprechen will, ist Chinas Rolle im russischen Krieg gegen die Ukraine. Hierbei steht Peking an der Seite des Kremls und wird von den USA verdächtigt, Russland militärisch relevante Güter zu liefern. Trotz Zweifeln von Experten hinsichtlich einer möglichen Veränderung in Chinas Verhalten aufgrund von Kritik des deutschen Kanzlers, ist es dennoch entscheidend für Scholz, diese Anliegen direkt mit Xi Jinping zu besprechen, um die Position Deutschlands klar darzulegen.
Zusätzlich zu den wirtschaftlichen und politischen Themen soll Scholz auch auf die Menschenrechtslage in China eingehen, insbesondere im Bezug auf die Unterdrückung der Uiguren und Tibet. Menschenrechtler fordern einen stärkeren Einsatz von Scholz in diesen Belangen, doch kritisieren sie die mangelnde Reaktion und Priorisierung dieser Themen seitens des Kanzleramts. Als Rat, um sich nicht für politische Zwecke instrumentalisieren zu lassen, wird Scholz empfohlen, auf das Umarmen von Pandas zu verzichten, um bloße Symbolpolitik zu vermeiden.
