Die Republik Moldau hat erhebliche Schwierigkeiten im Energiesektor, nachdem der russische Energiekonzern Gazprom die Gaslieferungen eingestellt hat. Diese Situation hat besonders gravierende Auswirkungen auf die prorussische Region Transnistrien, die international nicht anerkannt ist. Zu Jahresbeginn wurden in Transnistrien sowohl Erdgas als auch Fernwärme abgeschaltet, was mehr als 300.000 Menschen betrifft. Moldau und Transnistrien mussten aufgrund der drohenden Krise einen Notstand ausrufen.
Um die Energiesicherheit zu stärken, plant die EU eine Unterstützung von 250 Millionen Euro für Moldau. Diese Unterstützung ist Teil eines zweijährigen Plans, der darauf abzielt, Moldau von russischen Energielieferungen abzukoppeln und eine Integration in den EU-Energiemarkt zu fördern. Gazprom hat die Gaslieferungen an Transnistrien wegen eines finanziellen Streits mit der moldauischen Regierung eingestellt, was etwa 400.000 Menschen ohne Gas ließ.
EU-Hilfe und Folgen für die Region
Die ukrainische Regierung plant ebenfalls, den auslaufenden Transitvertrag mit Russland nicht zu verlängern, was die Situation in Moldau weiter kompliziert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete Russlands Vorgehen als Erpressung. Moldaus Präsidentin Maia Sandu begrüßte die EU-Hilfen und erklärte, dass ein Teil der Gelder dazu verwendet werden soll, die stark gestiegenen Strompreise in Moldau auszugleichen, die sich fast verdoppelt haben.
Die EU stellt zudem 60 Millionen Euro für Transnistrien bereit, allerdings unter der Bedingung, dass Maßnahmen zum Schutz der Grund- und Menschenrechte ergriffen werden. In einer weiteren Maßnahme begann Moldau, mit EU-Mitteln finanziertes Gas nach Transnistrien zu liefern, nachdem die EU eine Nothilfe von 30 Millionen Euro bereitgestellt hatte. Moldau wirft Russland vor, die Energiekrise zu provozieren, um das Land vor den bevorstehenden Parlamentswahlen zu destabilisieren.
Russland hatte zuvor jährlich etwa zwei Milliarden Kubikmeter Gas nach Moldau geliefert, das in Transnistrien geleitet wurde. Es ist bemerkenswert, dass Transnistrien normalerweise nicht für das Gas bezahlt, welches im Kraftwerk Cuciurgan zur Energieerzeugung genutzt wird, welches wiederum 70 Prozent des gesamten Energiebedarfs Moldaus deckt. In diesem Zusammenhang fordert Russland von der moldauischen Zentralregierung eine Zahlung von 709 Millionen Dollar für offene Gasrechnungen, während Moldau angibt, dass die Außenstände lediglich 8,6 Millionen Dollar betragen, wie Merkur berichtet.
Zusätzliche Informationen zu den aktuellen Gaslieferungen nach Transnistrien finden Sie in einem Artikel von Spiegel.
