Am 22. Mai 2025 traf Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger (CDU) in Berlin mit seiner französischen Amtskollegin Clara Chappaz zusammen. In den Gesprächen wurden zentrale Themen der digitalen Souveränität, der Künstlichen Intelligenz (KI) und der europäischen Digital Public Infrastructure (DPI) erörtert. Beide Minister betonten den Anspruch auf eine innovationsfreundliche und bürokratiearme Digitalpolitik in Europa, um den digitalen Binnenmarkt zu stärken und die technologische Souveränität zu erweitern. Wildberger hob dabei die enge Partnerschaft und strategische Verbundenheit mit Frankreich im digitalen Bereich hervor, was die Grundlage für eine vertiefte Zusammenarbeit bildet.
Ein zentrales Ziel der Gespräche ist die Reduzierung der Abhängigkeit von IT-Produkten aus dem Ausland. Dies wird als ein entscheidender Schritt zur Stärkung der digitalen Eigenständigkeit Europas angesehen. Die Minister kündigten die gemeinsame Förderung des KI-Einsatzes in Europa an und möchten günstige Rahmenbedingungen für Entwickler schaffen. Dies zeigt sich auch in der Planung einer sektorübergreifenden digitalen Infrastruktur, die sowohl öffentliche als auch private Akteure einbeziehen soll. Die Sitzung wird als Auftakt für eine intensivere deutsch-französische Kooperation im Digitalbereich betrachtet.
Strategische Neuausrichtung der Digitalpolitik
Die geopolitischen Krisen der letzten Jahre, wie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, haben deutlich aufgezeigt, wie verwundbar Deutschland durch technologische Abhängigkeiten ist. Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) reorientiert daher die Digitalpolitik, um mehr Eigenständigkeit und Sicherheit zu erreichen. Ein zentrales Anliegen sind die Kontrolle über kritische Infrastrukturen, Datenhoheit und politische Handlungsfreiheit, insbesondere in den Bereichen Cloud-Dienste, Netzwerktechnik und Betriebssysteme.
Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, technologische Abhängigkeiten von Drittstaaten zu verringern und plant, eigene Schlüsseltechnologien wie Künstliche Intelligenz, Halbleiter und Cybersicherheit zu fördern. Ein bemerkenswerter Aspekt ist der angestrebte Ausbau einer leistungsfähigen deutschen Cloud-Infrastruktur, fokussiert auf offene Schnittstellen und europaweite Standards. Anbieter, die nicht den Anforderungen an Vertrauen und Sicherheit genügen, sollen ausgeschlossen werden.
Gemeinsame Entwicklung und digitale Integration
Die Nachfrageorientierung soll die Entwicklung und Marktreife von Innovationen beschleunigen. Der Staat plant, als Ankerkunde der heimischen Digitalwirtschaft durch gebündelte IT-Aufträge zu fungieren. Gleichzeitig wird betont, dass die digitale Eigenständigkeit in enger Kooperation mit europäischen Partnern realisiert werden soll. Strategische Allianzen zur gemeinsamen Entwicklung von KI, Cloud-Infrastrukturen, Zero Trust und Open Source sind angestrebt.
Für die Umsetzung dieser weitreichenden Ziele sind auch Unternehmen und die Zivilgesellschaft gefordert. Sie sollen vertrauenswürdige europäische Lösungen wählen und ihre digitalen Kompetenzen ausbauen, um die digitale Transformation aktiv mitzugestalten.
Diese fortschrittlichen Bestrebungen stehen im Einklang mit den langfristigen Zielen Deutschlands und Frankreichs, die digitale Zukunft Europas aktiv zu gestalten und sicherzustellen, dass Europas technologische Souveränität gestärkt wird. Diese Entwicklung könnte nicht nur das digitale Ökosystem in Europa revolutionieren, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit der europäischen Länder erhöhen.
Für weitere Informationen besuchen Sie die Artikel von Behördenspiegel und BMDS.
