Rheinland-Pfalz hat seit der verheerenden Flutkatastrophe im Jahr 2021 bedeutende Fortschritte im Ausbau des Sirenennetzes erzielt. Aktuell sind 869 neue Sirenen installiert worden, was die Gesamtzahl der betriebsbereiten Sirenen im Land auf 3.458 erhöht. Diese Maßnahmen sind Teil eines umfassenden Sicherheitskonzepts, das darauf abzielt, die Bevölkerung im Ernstfall effizient zu warnen. Seit 2021 wurden 660 der neu errichteten Sirenen mithilfe eines gemeinsamen Förderprogramms von Bund und Land installiert, was die Kooperation der beiden Ebenen unterstreicht.
Für den weiteren Ausbau der Sireneninfrastruktur wurden insgesamt 13,8 Millionen Euro an Fördermitteln bereitgestellt. Diese setzen sich aus 5,3 Millionen Euro, die der Bund zur Verfügung stellt, und 8,5 Millionen Euro, die das Land Rheinland-Pfalz beiträgt, zusammen. Bereits über elf Millionen Euro an Zuwendungen sind bewilligt worden, von denen approximately 6,8 Millionen Euro bereits ausgezahlt sind. Für den Aufbau und Betrieb der Sirenen sind in erster Linie die Kommunen verantwortlich, die auch das Landeswarnmittelkataster nutzen, um Daten für zukünftige Entwicklungsszenarien zu sammeln.
Neue Fördermittel und Programme
Im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes 2020-2022 stellt die Bundesregierung zusätzliche Mittel zur Förderung der Sireneninfrastruktur bereit. Für Rheinland-Pfalz sind dabei Bundesfördermittel in Höhe von 4,1 Millionen Euro verfügbar, die auf eine Bund-Länder-Vereinbarung aus dem Oktober 2021 zurückgehen. Das Land Rheinland-Pfalz plant, die Bundesmittel um weitere 4 Millionen Euro aufzustocken, sofern der nächste Landeshaushalt verabschiedet wird. Dadurch stehen insgesamt rund 8,1 Millionen Euro für neue Sirenen und die Nachrüstung bestehender elektronischer Sirenen zur Verfügung.
Ein speziell eingerichtetes Förderverfahren mit dem Titel „Sirenenförderprogramm 2021/2022“ bietet Landkreisen und kreisfreien Städten die Möglichkeit, über das BKS-Portal.rlp Förderanträge zu stellen und bewilligte Mittel abzurufen. Die zentrale Datensammlung im BKS-Portal.rlp unterstützt zudem eine flächendeckende georeferenzierte Verwaltung und Darstellung der Warnressourcen im Land. Weitere Informationen zu Anfragen des Sirenenförderprogramms können über die E-Mail-Adresse sirenenfoerderung@add.rlp.de eingeholt werden.
Effektive Warnmittel im Bevölkerungsschutz
Sirenen gelten als effektive Warnmittel, die im Ernstfall die Bevölkerung schnell erreichen sollen. Sie ergänzen andere Warnmittel wie Warn-Apps, darunter KATWARN und NINA, sowie den Mobilfunkdienst „Cell Broadcast“. Der Ausbau des Sirenennetzes wird somit als ein entscheidender Schritt für mehr Sicherheit im Bevölkerungsschutz angesehen. Die progressive Entwicklung in Rheinland-Pfalz zeigt das Engagement der Behörden, die Bürger in Gefahrenlagen effektiv zu informieren und zu schützen. besseren Bevölkerungsschutz Finanzen neue RheinlandPfalz Sirenen
