Präsident Donald Trump hat TikTok eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewährt, wodurch die europäische Video-App weiterhin in den USA verfügbar bleibt. Dies geschieht trotz eines bestehenden US-Gesetzes, das den Ausstieg von TikTok aus dem amerikanischen Markt vorsieht. Ursprünglich hätte TikTok, das im Besitz des chinesischen Unternehmens Bytedance ist, bis zum 19. Januar 2021 verkauft oder vom Netz genommen werden müssen. Eine zusätzliche Frist von 75 Tagen hatte Trump zu seinem Amtsantritt im vergangenen Januar eingeräumt.
Die Entscheidung zur weiteren Fristverlängerung ist jedoch rechtlich umstritten, da keine klare Grundlage für diesen Schritt existiert. Bislang gibt es keine laufenden Verkaufsverhandlungen, die aussichtsreich erscheinen könnten. Politische Entscheidungsträger und Experten hegen Bedenken, dass die chinesische Regierung durch TikTok möglicherweise amerikanische Nutzer ausspionieren oder die öffentliche Meinung in den USA beeinflussen könnte. In Reaktion auf diese Vorwürfe haben TikTok und Bytedance vehement jegliche Anschuldigungen zurückgewiesen.
Streitpunkte rund um den Algorithmus
Ein zentraler Streitpunkt in der Diskussion um TikTok ist der Algorithmus der App, welcher die Auswahl der Videos für die Nutzer bestimmt. Das bestehende US-Gesetz besagt, dass weder die chinesische Regierung noch Bytedance Kontrolle über diesen Algorithmus haben dürfen. Allerdings fordert China seine Zustimmung für den Verkauf von Software-Algorithmen ins Ausland, was die Verhandlungen über einen möglichen Verkauf zusätzlich erschwert.
Im Frühjahr hatte Trump in Aussicht gestellt, niedrigere Zusatzzölle für China im Austausch für eine Zustimmung zum TikTok-Verkauf zu gewähren. Diese Entwicklungen zeigen, dass trotz der regulatorischen Herausforderungen die Beliebtheit von TikTok in den USA aufrechterhalten werden soll. Trumps Sprecherin betonte die enorme Nutzung der App und sah in der Fristverlängerung die Möglichkeit für einen „guten Deal“.
Politische Hintergründe
Trotz der verfahrenen Situation bleibt TikTok in den USA vorerst aktiv, und die Geschäftsführung amtiert weiterhin unter dem Druck, einen Verkauf abzuwickeln oder sich klar von der chinesischen Regierung abzugrenzen. Die nächsten Schritte bleiben abzuwarten, insbesondere im Hinblick auf weitere rechtliche und politische Entwicklungen. Für die Nutzer und die Stakeholder der App ist die Situation angespannt, während sich die Ergebnisse dieser Maßnahmen erst in der Zukunft zeigen werden.
