In einer ehrgeizigen Ansprache betonte Lombard die Bedeutung des Schutzes der eigenen Nation und der Europäischen Union durch die Bürger. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen geopolitischen Herausforderungen sah er den aktuellen Zeitpunkt als besonders geeignet, um zu verdeutlichen, dass sich die Welt als aggressiver und härter präsentiert als in früheren Zeiten. Er forderte die Bürger auf, im Alltag aktiv ihren Beitrag zu leisten, um sowohl ihr Land als auch die EU zu unterstützen. In diesem Zusammenhang erwähnte Lombard auch, dass Souveränität und nationale Interessen in den Handlungen der Menschen Berücksichtigung finden sollten. Diese Themen sind nicht nur aktuell, sondern stehen im Einklang mit den Diskussionen über europäische Souveränität, die Dr. Eckhard Lübkemeier, Botschafter a. D. und Gastwissenschaftler, untersucht.
Im Kontext der europäischen Souveränität haben die Staats- und Regierungschefs der EU im März 2022 in Versailles beschlossen, diese zu stärken. Souveränität wird hier definiert als die Rechtsmacht unabhängiger Staaten, welche jedoch in der Praxis durch ungleiche Machtverhältnisse beeinflusst wird. Eine aktuelle Studie analysiert die Souveränität der EU eingehend und fordert, dass Deutschland eine führende Rolle bei der Schaffung eines souveränen Europa übernimmt. Diese Souveränität wird als wichtiges Mittel angesehen, um die selbstgesteckten Ziele der EU in der Außenpolitik zu erreichen.
Die Herausforderungen der Souveränität
Die Studie hebt hervor, dass Deutschland vier Kerninteressen verfolgt: Frieden, Sicherheit, Wohlfahrt und Partizipation. Diese Aspekte sind eng miteinander verknüpft, und die Souveränität wird als relational betrachtet. Das bedeutet, dass sie von der Fähigkeit abhängt, das eigene Umfeld zu gestalten und sich vor unerwünschten Einflüssen zu schützen. Ein zentrales Ergebnis der Untersuchung sind die erheblichen Souveränitätsdefizite in den Bereichen Sicherheit, Wohlfahrt und Partizipation, die sich insbesondere durch die Abhängigkeiten von externen Akteuren wie den USA zeigen.
Die Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg haben die Verwundbarkeit Europas weiter offengelegt und verdeutlicht, dass die europäische Selbstverteidigungsunfähigkeit ein schwerwiegendes Souveränitätsdefizit darstellt. Die EU hat sich historisch auf Frieden und Wohlstand durch Integration konzentriert, sieht sich aber nun mit der Herausforderung konfrontiert, ihre Außengrenzen effektiv zu schützen. Dies hat unmittelbare Auswirkungen auf die Souveränität der Union.
Der Weg zu einem souveränen Europa
Die Studie schlägt eine Agenda vor, die auf den vier Souveränitätsfeldern basiert und eine verstärkte europäische Zusammenarbeit sowie Reformen zur Stärkung der Kollektivmacht fordert. Schlüsselakteure wie Deutschland und Frankreich spielen dabei eine entscheidende Rolle. Es wird empfohlen, dass Deutschland seine eigene Macht und sein Ansehen in den Dienst eines souveränen Europas stellt, um die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft erfolgreich zu meistern. Frieden in Europa, bisher als Errungenschaft betrachtet, darf nicht als selbstverständlich angesehen werden, und die Notwendigkeit einer starken, selbständigen EU wird immer deutlicher.
Während diese Entwicklungen weiterhin in den Blickpunkt rücken, bleibt abzuwarten, wie die Bürger auf die Aufrufe zur aktiven Unterstützung ihrer Länder und der EU reagieren und inwiefern diese Maßnahmen zur Stärkung der europäischen Souveränität beitragen werden. Der Aufruf von Lombard und die Studienergebnisse von Lübkemeier spiegeln ein wachsendes Bewusstsein für die Notwendigkeit eines gemeinsamen, selbständigen europäischen Handelns wider.
