Am Abend des 4. Juli 2025 wurde ein 14-jähriger E-Scooter-Fahrer in Heiligenstadt von Beamten der Polizei gestoppt. Die Kontrolle ereignete sich gegen 22:45 Uhr auf der Nordhäuser Straße. Der E-Scooter des Jugendlichen trug eine Plakette aus dem Jahr 2024, was darauf hinweist, dass die Betriebserlaubnis nicht mehr gültig ist. Die Polizisten untersagten dem Jugendlichen die Weiterfahrt und erstatteten Anzeige wegen dieses Verstoßes. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der Junge in die Obhut seiner Eltern übergeben. Diese Informationen stammen von der Landespolizeiinspektion Nordhausen und spiegeln die aktuellen sicherheitsrelevanten Herausforderungen im Umgang mit E-Scootern wider.
E-Scooter gehören zu den beliebten Fortbewegungsmitteln in urbanen Gebieten. Sie sind elektrisch betriebene Tretroller, deren Nutzung strengen Vorschriften unterliegt, die in der Elektrokleinstfahrzeugverordnung (EKfV) festgelegt sind. Diese Verordnung sieht vor, dass E-Scooter eine gültige Betriebserlaubnis sowie eine Haftpflichtversicherung benötigen, die durch eine aufgeklebte Versicherungsplakette nachgewiesen werden muss. Ein Missachten dieser Regeln kann teure Bußgelder nach sich ziehen; etwa für das Fahren ohne Betriebserlaubnis werden 70 Euro fällig.
Verkehrssicherheit und neue Regelungen
Die Zahl der Unfälle mit E-Scootern, insbesondere mit schweren Personenschäden, ist ein wachsendes Problem. Aus diesem Grund wird die EKfV derzeit überarbeitet, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Zukünftige Regelungen könnten sicherstellen, dass E-Scooter nur dort fahren dürfen, wo auch der Radverkehr gestattet ist. Zudem wird ein Verbot des Parkens von Sharing-E-Scootern auf Gehwegen und in Fußgängerzonen diskutiert.
- E-Scooter-Fahrer müssen Radwege nur benutzen, wenn dies für Radfahrer angeordnet ist.
- Bei Rotlicht dürfen E-Scooter künftig unter denselben Bedingungen wie Radfahrer abbiegen.
- Neu zugelassene E-Scooter müssen mit Blinkern und einer getrennten Vorder- und Rückbremse ausgestattet sein.
Zusätzlich wurde die Diskussion um eine mögliche Blinker-Pflicht für E-Scooter angestoßen. Der Opferschutz für Unfälle mit E-Scootern wird derzeit als unzureichend kritisiert, was die Notwendigkeit für eine Anpassung der Regelungen unterstreicht. Die neuen Bestimmungen sollen voraussichtlich im Jahr 2025 in Kraft treten, wobei eine Übergangsfrist von einem Jahr vorgesehen ist.
Die Nutzung von E-Scootern ist ab einem Mindestalter von 14 Jahren erlaubt, eine Fahrerlaubnis oder Mofa-Prüfbescheinigung ist nicht erforderlich. Jedoch wird das Tragen eines Helms empfohlen. Für E-Scooter-Fahrer gelten die gleichen Alkoholgrenzwerte wie für Autofahrer: Bei 0,5 bis 1,09 Promille drohen Bußgelder und ein Fahrverbot, während ab 1,1 Promille eine Straftat vorliegt. Für Fahranfänger und Fahrer unter 21 Jahren gilt ein Null-Toleranz-Prinzip.
