In Berlin formiert sich Widerstand gegen die geplanten Kürzungen im Wissenschaftsbereich. Mehr als 2.000 Hochschulangehörige, die sich mit einem offenen Brief an die Öffentlichkeit wenden, warnen vor den möglichen Folgen der Einsparungen für die Wissenschaft, Lehre und akademische Ausbildung in der Stadt. Der Brief äußert eindeutige Sorgen um die Zukunftsfähigkeit der Berliner Hochschulen, die als zentrale Akteure für die wirtschaftliche Entwicklung der Region angesehen werden, und wird am Montag, den 14. Juli, im Rahmen einer Kundgebung vor der Senatsverwaltung für Wissenschaft übergeben. Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) wird die Unterlagen entgegennehmen, die unter anderem auf das Risiko hinweisen, dass wertvolle Forschungsfelder und Studiengänge gefährdet sind und zahlreiche Studienplätze wegfallen könnten.
Unter den Unterzeichnern des Briefes sind sich viele einig, dass eine Schwächung der Hochschulen einen Rückschritt für die gesamte Stadtgesellschaft darstellen würde. In Zeiten multipler Krisen wie Klimawandel und Demokratiegefährdung stellt sich die Frage, welche Rolle Hochschulen in der kritischen Reflexion und Wissensproduktion einnehmen können. Diese Aspekte sind besonders relevant, da die schwarz-rote Regierung in Berlin Einsparungen von insgesamt 250 Millionen Euro im Wissenschafts-Etat plant, während im Landeshaushalt für das kommende Jahr sogar Kürzungen von drei Milliarden Euro vorgesehen sind.
Geplante Etat-Kürzungen
Wissenschaftssenatorin Czyborra hat angekündigt, die Verträge mit den Berliner Hochschulen nachverhandeln zu wollen, um den anstehenden Kürzungen Rechnung zu tragen. Im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses erklärte sie, dass die Zuwendungen an Wissenschaftseinrichtungen ab 2024 jährlich um fünf Prozent steigen sollten. Dennoch bleibt die Frage der konkreten Umsetzung angesichts der geplanten Einsparungen im Haushalt bestehen. Die Abgeordneten äußern bereits Bedenken; CDU-Abgeordneter Adrian Grasse betont die Bedeutung der „Berlin Quantum Alliance“ für die Forschung und warnt vor den vorgesehenen Streichungen von rund sechs Millionen Euro, die trotz bestehender Arbeitsverträge anfallen sollen.
Die finanzielle Lage betrifft nicht nur Forschungsinitiativen. Auch die Ausbildung von Lehramtsstudierenden steht auf der Kippe. Czyborra plant Gespräche mit den Hochschulen, um den Bedarf an zukünftigen Lehramts-Absolventen von 2.000 auf 2.500 pro Jahr zu klären. Politiker aller Couleurs äußern sich besorgt über die Auswirkungen der Kürzungen, wobei Tobias Schulze von der Linken die Maßnahme als „fahrlässig und verantwortungslos“ kritisierte, da sie auch Einfluss auf Stellen und Forschungsbereiche hat. Grüne-Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz forderte zudem die Einhaltung bestehender Verträge, um die Planungssicherheit der Wissenschaftseinrichtungen zu gewährleisten.
Die anstehende Kundgebung wird zweifellos einen bedeutenden Moment im Protest gegen die Kürzungen darstellen, der die besorgten Stimmen der Hochschulangehörigen in den Fokus der Öffentlichkeit rücken wird. Die Frage bleibt, wie die Berliner Regierung auf die anhaltenden Sorgen reagieren wird und ob es gelingen kann, die negativen Auswirkungen der Einsparungen zu vermeiden.
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