Das Repräsentantenhaus der USA hat kürzlich für klarere Regulierungen von Kryptowährungen gestimmt, was einen entscheidenden Schritt in der Krypto-Politik darstellt. Dieses neue Regelwerk wird durch das von US-Präsident Donald Trump unterstützte Clarity Act (Klarheitsgesetz) ergänzt, das einen einheitlichen Rechtsrahmen für digitale Zahlungsmittel schaffen soll. Darüber hinaus wurden auch Regeln für Stablecoins genehmigt, die an Währungen wie den Dollar gekoppelt sind. Trumps Sprecherin, Karoline Leavitt, betonte, dass die Nutzung von Kryptowährungen einfach gestaltet werden solle.
Im Kontext der neuen Gesetze plant Trump, das Genius-Gesetz zu Stablecoins umgehend zu unterzeichnen, nachdem das Clarity Act zunächst im Senat beraten wird. Dort haben Trumps Republikaner eine knappe Mehrheit. Die laufende Sitzungswoche wird dabei als „Krypto-Woche“ vom Kongress bezeichnet. Kryptowährungen sind digitale Zahlungsmittel, die unabhängig von staatlichen Notenbanken agieren und als hoch riskante Anlageformen mit extrem schwankenden Kursen gelten.
Wichtige Gesetzesinitiativen
Mit den laufenden Gesetzentwürfen, darunter der GENIUS Act (Guiding and Establishing National Innovation for U.S. Stablecoins) und der CLARITY Act (Digital Asset Market Clarity Act), steht die USA vor einer umfassenden Neugestaltung ihrer Krypto-Politik. Der GENIUS Act soll einen regulatorischen Rahmen für Stablecoins etablieren und verlangt, dass Emittenten 1:1 Fiat-Reserven halten. Zudem erlaubt er nicht-banklichen Institutionen die Ausgabe regulierter Stablecoins.
Der CLARITY Act hingegen zielt darauf ab, die Aufsicht zwischen der SEC (Securities and Exchange Commission) und der CFTC (Commodity Futures Trading Commission) aufzuteilen. Er schließt Stablecoins von der SEC-Autorität aus und stellt sicher, dass die Krypto-Regulierung durch den Kongress und nicht durch Gerichtsurteile gestaltet wird. In einem weiteren Schritt plant der Kongress das Anti-CBDC Surveillance State Act, welches verhindern soll, dass die Federal Reserve eine digitale Zentralbankwährung (CBDC) ausgibt.
Erwartete Auswirkungen und Innovationen
Die Verabschiedung dieser Gesetze wird voraussichtlich zu einem Boom bei Stablecoins führen, welche als bevorzugte „digitale Währung“ anerkannt werden könnten. Banken wie JPMorgan und Citigroup wären in der Lage, einlagen-gestützte Token auszugeben. Zudem könnten Einzelhändler wie Amazon oder Walmart mit markenspezifischen Stablecoins experimentieren. Fintech-Unternehmen könnten Stablecoin-native Wallets und Belohnungen anbieten.
Die Umsetzung des CLARITY Act wird zudem den Eintritt institutioneller Akteure beschleunigen, indem rechtliche Unklarheiten beseitigt werden. Mehr öffentliche Unternehmen könnten in der Lage sein, Krypto in ihren Bilanzen zu halten. Gleichzeitig würden Zahlungsabwickler native Krypto-Checkout-Optionen anbieten.
Das Anti-CBDC Act wird schließlich signalisieren, dass die USA auf eine staatlich ausgegebene digitale Währung verzichten werden und der private Sektor die Innovation im digitalen Geld vorantreiben sollte. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Verabschiedung dieser Gesetze der USA eine klare rechtliche Grundlage für Kryptowährungen verschaffen wird, was zu intensivierter Adoption, Legitimität und Innovation führen kann.
Mehr Informationen finden Sie in den Berichten von Stern und CoinGate.
