Am Donnerstag, dem 19. Juli 2025, wurde der GENIUS Act im US-Kongress verabschiedet, und nur einen Tag später erfolgte die Unterzeichnung durch Donald Trump. Diese Zeremonie fand im Beisein bedeutender Persönlichkeiten der Krypto-Branche statt, darunter Paolo Ardoino von Tether und Brian Armstrong von Coinbase. Der GENIUS Act ist einer der ersten Krypto-Gesetzesentwürfe, die unter der Trump-Regierung verabschiedet wurden, und soll dem Krypto-Sektor zur Massentauglichkeit verhelfen.
Dazu gesellte sich der CLARITY Act, der auch das Repräsentantenhaus passierte. Während der GENIUS Act auf die breit gefächerte Förderung des Krypto-Marktes abzielt, verfolgt der CLARITY Act das Ziel, einen klareren regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte zu schaffen. In seinen aktualisierten Versionen führt der CLARITY Act eine neue Kategorie von „handelbaren Vermögenswerten“ ein und erweitert damit die Zuständigkeit der Commodity Futures Trading Commission (CFTC).
Regulatorische Entwicklungen und neue Bestimmungen
Die Fortschritte des CLARITY Act stammen aus den House Financial Services und Agriculture Committees, die den Gesetzesentwurf mit deutlichen Mehrheiten vorantrieben. Der Landwirtschaftsausschuss genehmigte den Act am 10. Juni mit 47-6 Stimmen, während der Ausschuss für Finanzdienstleistungen den Gesetzesentwurf mit 32-19 Stimmen unterstützte. Eine herausragende Neuerung ist die Einführung von handelbaren Vermögenswerten, die nicht als digitale Rohstoffe klassifiziert werden.
Zusätzlich sieht der CLARITY Act Ausnahmen für nicht-kontrollierende Blockchain-Entwickler vor, sodass diese von den Anforderungen zur Geldübertragung ausgenommen sind, solange sie keinen Zugriff auf Kundenmittel haben. Außerdem müssen Broker-Dealer offenlegen, wie digitale Vermögenswerte im Falle einer Insolvenz behandelt werden.
SEC und DeFi-Aktivitäten
Im Kontext dieser Entwicklungen hat die Securities and Exchange Commission (SEC) kürzlich eine Runde unter dem Titel „DeFi und der amerikanische Geist“ veranstaltet. Ziel der Veranstaltung war es, die Anwendbarkeit von Bundeswertpapiergesetzen auf dezentrale Systeme zu diskutieren. SEC-Vorsitzender Paul Atkins warnte, dass eine Anwendung von Wertpapiergesetzen auf Softwareentwickler allein aufgrund der Veröffentlichung von Code nicht gerechtfertigt sei. Er betonte, dass die Schaffung eines rationalen regulatorischen Rahmens für Krypto-Märkte eine Priorität seiner Amtszeit sei.
Darüber hinaus stellte die Office of the Comptroller of the Currency (OCC) ihre politische Agenda für verantwortungsvolle digitale Vermögenswerte vor, ein Schritt, der als Zeichen für einen zunehmend strukturierten Ansatz im Umgang mit Krypto-Assets gewertet werden kann. Auch die Nominierungen von Schlüsselpositionen wie Michelle Bowman zur Federal Reserve und Brian Quintenz zum CFTC-Vorsitz verdeutlichen den Fokus der Regierung auf krypto-relevante Themen.
Insgesamt zeigen der GENIUS Act und der CLARITY Act, dass die US-Regierung aktiv daran arbeitet, einen klaren rechtlichen Rahmen für den Krypto-Markt zu schaffen. Diese Gesetzgebung könnte langfristig dazu führen, dass Krypto-Technologien und digitale Vermögenswerte eine breitere Akzeptanz in der Finanzlandschaft finden.
Wichtige Details über die Entwicklungen im Krypto-Sektor finden sich unter den Berichten von BTC-ECHO und Paul Hastings.
