Angesichts der sich schnell entwickelnden Kryptowelt hat die CDU einen umfassenden Krypto-Masterplan vorgestellt. Dieser Plan zielt darauf ab, die Nutzung von Bitcoin und anderen digitalen Währungen in Deutschland zu fördern und gleichzeitig ein sicheres und reguliertes Umfeld zu schaffen. Die Initiative ist Teil der Bemühungen, Anleger besser zu schützen und das Vertrauen in digitale Finanzanlagen zu stärken, was durch die geplante Einführung steuerlicher Erleichterungen unterstützt wird. BTC-ECHO berichtet, dass insbesondere die Steuererleichterungen für Bitcoin und andere Kryptowährungen darauf abzielen, die Attraktivität dieser Anlageklasse zu erhöhen.
Ein zentraler Bestandteil des Plans ist die Einbeziehung der neuesten regulatorischen Entwicklungen auf europäischer Ebene. Ab Ende 2024 wird die MiCAR (Markets in Crypto-Assets Regulation) vollständig angewendet. Diese erste umfassende europäische Regulierung für Kryptowerte und deren Dienstleister wird neue Anforderungen an die Zulassung und Beaufsichtigung von Kryptowerte-Dienstleistern, auch bekannt als Crypto Asset Service Provider (CASP), mit sich bringen. BaFin hat die Details zu den neuen Regelungen veröffentlicht.
Regulatorische Rahmenbedingungen und Ziele der MiCAR
Die MiCAR verfolgt mehrere wichtige Ziele, darunter den Schutz der Anleger, die Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie die Wahrung der Finanzstabilität. Dazu gehören auch Transparenz- und Offenlegungspflichten für Platzierung und Handel mit Kryptowerten. Diese Vorschriften gelten sowohl ab dem 30. Juni 2024 als auch ab dem 30. Dezember 2024, wann die Aufsicht über Kryptowerte-Emittenten und -Dienstleister eingeführt wird.
Eine wichtige Neuerung ist das sogenannte EU Passporting, das es nach der Zulassung bei der BaFin den Anbietern ermöglicht, EU-weit ohne separate Zulassungen tätig zu werden. Bestehende Institute, die vor Inkrafttreten der MiCAR zugelassen wurden, haben die Möglichkeit, ein vereinfachtes Zulassungsverfahren zu nutzen. Dies erleichtert den Übergang in das neue europäische Aufsichtsregime.
Herausforderungen für neue Antragsteller
Neue Antragsteller hingegen sind gefordert, sich intensiv mit den regulatorischen Anforderungen auseinanderzusetzen. Unvollständige oder inkonsistente Anträge können abgelehnt werden, was die Notwendigkeit unterstreicht, umfassende Informationen über ein tragfähiges Geschäftsmodell sowie IT-Anforderungen bereitzustellen. Die BaFin hat bereits begonnen, Gap-Analysen durchzuführen, um die neuen Anforderungen für die Zulassung im Vergleich zu den bisherigen Regelungen zu bewerten.
Zusammengefasst trägt der Krypto-Masterplan der CDU in Kombination mit der MiCAR-Regulierung dazu bei, ein transparentes und sicheres Umfeld für Investitionen in Kryptowährungen zu schaffen. Dies könnte eine neue Ära der finanziellen Innovation und Stabilität einleiten, zum Vorteil sowohl der Anleger als auch der deutschen Wirtschaft insgesamt.
