Gemäß einem Bericht von www.tagesschau.de,
Deutschland steckt in der Rezession. Finanzminister Lindner forderte nun eine wirtschaftspolitische Zeitenwende. Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck zeigten sich zuversichtlich. CDU-Chef Merz sprach dagegen von einem Weckruf.
Die starke Energieabhängigkeit Deutschlands von Russland gilt nach Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als wichtigster Grund dafür, dass die deutsche Wirtschaft im Winterhalbjahr in die Rezession gerutscht ist. Die ausbleibenden Gaslieferungen hatten die ökonomische Situation bereits seit dem Sommer erschwert. So geht die Bundesregierung davon aus, dass sich Deutschland aus eigener Kraft aus dieser Krise befreien kann. Diese Aussichten fussten auf den massiven Ausbau des Ökostroms, die steigenden Investitionen in Batterie- oder Chipfabriken sowie die Investitionen in den Ausbau des Stromnetzes und der Stromproduktion. Da die Konsumausgaben der deutschen Verbraucher aufgrund steigender Preise gesunken sind, veröffentlichten Ökonomen, dass Deutschland sich technisch in einer Rezession befindet.
Finanzminister Christian Lindner erklärte, dass die schwache Wirtschaftsdynamik darauf hinweist, dass politisches Handeln erforderlich ist. Er kündigte an, dass die Regierung die Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen und mehr Fachkräfte anlocken wird. Zudem erwähnte er eine stärkere Förderung von Forschung, ohne Steuererhöhungen zu verschärfen, sondern weitere Entlastungen zu ermöglichen.
Unionsfraktionschef Friedrich Merz bezeichnete die Wirtschaftsflaute als Weckruf für Bundeskanzler Olaf Scholz und kritisierte die fehlende politische Führung in einer Krise. Das Ifo-Institut warnt ebenfalls vor weiteren Komplikationen und hegt wenig Hoffnungen auf einen Aufschwung. Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die EU-Kommission erwarten nur ein geringes Wirtschaftswachstum im Gesamtjahr.
Angesichts dieser Umstände müssen wir akzeptieren, dass die deutsche Wirtschaft in einem schwierigen Fahrwasser treibt. Es bedarf eines nachhaltigen politischen und wirtschaftlichen Plans, um die Wirtschaft aus diesem Abschwung zu befreien. Die starke Energieabhängigkeit von Russland muss überdacht und Maßnahmen zur Förderung von Forschung und zur Flexibilisierung von Genehmigungsverfahren müssen dringend in die Tat umgesetzt werden. Andernfalls könnte das weitreichende wirtschaftliche Folgen sowohl für Deutschland als auch für den gesamten europäischen Markt haben.
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