Elon Musk verlässt nach nur vier Monaten als Leiter des „Department of Government Efficiency“ (DOGE) die Trump-Regierung. Musk kündigte an, dass seine Zeit als „spezieller Regierungsmitarbeiter“ am Freitag, dem 30. Mai 2025, endet. Diese Behörde wurde während Trumps zweiter Amtszeit gegründet, um Bürokratie abzubauen und Steuerverschwendung zu reduzieren. Trotz seiner Ambitionen, Höhe von zwei Billionen Dollar durch Einsparungen zu erreichen, gelang es Musk nur, ein Tausendstel dieses Betrags zu realisieren.
Seine Amtszeit war geprägt von radikalen Einsparungen, die jedoch auch zu Zehntausenden von Entlassungen im öffentlichen Dienst führten. Politikwissenschaftlerin Elaine Kamarck verfolgt eine Wende in Musks Karriere, die Mitte März stattfand, als er in Konflikte bei Oval Office-Treffen verwickelt war. Musk kritisierte daraufhin Trumps Wirtschaftspolitik, insbesondere die Einführung von Zollerhöhungen gegenüber wichtigen Handelspartnern.
Kontroversen und Kürzungen
Die Maßnahmen des DOGE stehen im Zentrum kontroverser Diskussionen. Eine E-Mail des Office of Personnel Management (OPM) forderte rund zwei Millionen Regierungsangestellte auf, ihre wöchentlichen Leistungen zu dokumentieren. Musk betonte, dass das Nichteingehen auf diese Nachricht als Kündigung gewertet werden könnte. Einige Behörden, darunter das Verteidigungsministerium und das FBI, teilten mit, dass Mitarbeiter nicht antworten müssten, was zu Unmut führte.
Die Kürzungen haben bereits spürbare Auswirkungen auf verschiedene Bereiche. Einsparungen bei Nationalparks führen zu langen Schlangen und stornierten Reservierungen, während Sicherheitsbedenken bei lebenswichtigen Dienstleistungen wie Lebensmitteln und Flügen geäußert werden. Politologe Malone wies auf die realen Gefahren hin, die durch diese Einsparungen entstehen, etwa eine erhöhte Gefahr bei Waldbränden.
Inmitten der Kontroversen betonte Trump, dass Musk trotz der Differenzen als „Genie“ bezeichnet werde und immer an ihrer Seite bleiben könnte. Kamarck glaubt nicht an ein endgültiges Ende der Zusammenarbeit zwischen Trump und Musk, da die beiden sich gut verstehen und Musk möglicherweise weiterhin finanziell im Wahlkampf unterstützen könnte. Nach seinem Rückzug aus der Regierung plant Musk, sich verstärkt mit seinen Unternehmen zu beschäftigen, die derzeit mit Umsatzrückgängen und Gewinneinbrüchen kämpfen.
Zusammenfassend zeigen die Entwicklungen, dass Musks Zeit im DOGE geprägt war von Aneinanderreihungen von Kämpfen gegen Bürokratie, Konflikten in der Politik und gravierenden Einschnitten im öffentlichen Dienst. Trump lobte trotzdem Musks Bemühungen, Betrug und Korruption aufzudecken, während gleichzeitig die rechtliche Basis seiner Aktionen in Frage gestellt wird. Die Zukunft der amerikanischen Regierung und ihrer Effizienz bleibt somit weiterhin ungewiss.
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