In der Europäischen Union wird intensiv über die Zukunft der Welthandelsorganisation (WTO) diskutiert, die sich derzeit in einer handlungsunfähigen Lage befindet. Anlässlich eines EU-Gipfels in Brüssel sprach Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, von der Notwendigkeit einer „Neugestaltung“ der WTO. Dieser Vorstoß zielt darauf ab, die Organisation, die 1995 zur Abwicklung weltweiter Handelshemmnisse gegründet wurde, grundlegend zu reformieren. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) brachte die Idee einer „neuen Art von Handelsorganisation“ in die Debatte ein, die die WTO schrittweise ersetzen könnte.
Merz betonte, dass der gegenwärtige Zustand der WTO unhaltbar sei und es dringend Mechanismen zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten benötige. Der Kanzler hat bereits Gespräche mit anderen führenden Politikern, darunter Emmanuel Macron und Keir Starmer, geführt, um die Idee weiterzuentwickeln. Er sieht diese Überlegungen als „ganz am Anfang“ und hebt hervor, dass die Funktionsunfähigkeit der WTO klare Reformen erforderlich macht.
Die Herausforderungen der WTO
Die WTO leidet an zunehmendem Protektionismus, veralteten Regeln und der Blockade ihres Berufungsgremiums. Diese Problematik wird von verschiedenen Seiten aufgegriffen, um Reformen voranzutreiben. Von der Leyen sieht in der Kooperation mit der transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) einen ersten Schritt in Richtung einer effektiveren WTO. Sie betont die Notwendigkeit, den freien Handel auf einer stabilen, regelbasierten Grundlage sicherzustellen.
Eine ausführliche Analyse der WTO-Krise zeigt, dass die Organisation, die mit dem Ziel gegründet wurde, den internationalen Handel zu fördern und den Lebensstandard weltweit zu steigern, nicht mehr den aktuellen Herausforderungen gewachsen ist. Die WTO besteht aus 164 Mitgliedsstaaten, die zusammen rund 98 % des globalen Warenhandels abwickeln. Zu ihren Grundprinzipien gehören Meistbegünstigung, Inländerbehandlung und Transparenz, die jedoch zunehmend durch geopolitische Rivalitäten untergraben werden.
Die Doha-Entwicklungsrunde, die seit 2001 fortschreitend stagniert, verdeutlicht die Schwierigkeiten der WTO. Obwohl bedeutende Fortschritte bei der Schaffung von Freihandelsabkommen beobachtet wurden, hindern die fragmentierten Handelsbeziehungen und der politische Stillstand innerhalb der Organisation an erheblichen Reformen. Die USA blockieren derzeit die Ernennung neuer Mitglieder für das Dispute Settlement Body (DSB), was die Beilegung von Handelskonflikten erschwert.
Die Zukunft des Welthandels
Ein positives Zeichen war die Einigung auf ein multilaterales Abkommen über Fischereisubventionen im Jahr 2022, das zeigt, dass Fortschritte möglich sind, wenn der politische Wille vorhanden ist. Die EU hat 2020 eine Mehrparteien-Interimsvereinbarung zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten ins Leben gerufen, um die Funktionalität der WTO zu unterstützen.
Die Vorstellung, die WTO als Forum für Austausch und Diskussionen zu nutzen, könnte eine Strategie zur Wiederherstellung des Vertrauens zwischen den Mitgliedstaaten sein, um die dringend benötigten Reformen voranzutreiben. Experten sind sich einig, dass die Zukunft des Welthandels und die Rolle internationaler Handelsorganisationen wie der WTO eng miteinander verknüpft sind, und dass ohne substantielle Reformen die Organisation weiterhin unter Druck stehen wird.
Für weitere Informationen zu diesem Thema, siehe die Artikel von Rheinpfalz und bpb.
