Am 13. Mai 2025 fand im Landtag von Sachsen-Anhalt eine entscheidende Diskussion über die zukünftige Wirtschaftspolitik statt. Olaf Meister, der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, forderte einen grundlegenden Wandel in der Wirtschaft des Bundeslandes. In seinem Redebeitrag betonte er, dass der Übergang zu einer klimaneutralen und innovationsgetriebenen Zukunft nicht nur notwendig, sondern auch eine große Chance darstellt. „Die Zukunft gibt es nicht im Rückspiegel“, erklärte Meister und appellierte an die politischen Entscheidungsträger, mutige Schritte in Richtung Transformation zu wagen.
Die Grüne Bundestagsfraktion hat bereits Reformvorschläge auf Bundesebene eingebracht, die unter anderem eine Aufweichung der Schuldenbremse, die Einführung eines Transformationsstrompreises sowie neue Klimaschutzverträge umfassen. Dies soll als Basis dienen, um Sachsen-Anhalt eine eigene Innovationsstrategie zu ermöglichen, die den Strukturwandel entscheidend unterstützen kann. Insbesondere die Automobilzulieferindustrie steht vor der Herausforderung, nachhaltig zu transformieren, und Meister forderte deshalb einen Sofortmaßnahmenplan für den Übergang von Verbrenner-Zulieferern zur Elektromobilität.
Dringender Handlungsbedarf zur Unterstützung der Transformation
Meister machte deutlich, dass der strukturelle Wandel in Sachsen-Anhalt aktiv unterstützt werden muss. Dabei stehen Investitionen in erneuerbare Energien, die Wasserstoffwirtschaft und die Kreislaufökonomie ganz oben auf der Agenda. Eine Stärkung des Mittelstands sowie gezielte Fördermaßnahmen gelten als zentrale Ziele. Probleme wie Fachkräftemangel, Bürokratie und ungelöste Nachfolgeregelungen müssen dringend angepackt werden, um die wirtschaftliche Substanz des Landes zu sichern.
Ein weiterer entscheidender Aspekt ist die Förderung von Wissenschaft, Forschung und Bildung. Meister sieht hier großes Potenzial für Sachsen-Anhalt, sich als Modellregion für erfolgreichen Strukturwandel zu positionieren. Er forderte zudem Verbesserungen der Bedingungen für Start-ups sowie eine leichtere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, um den Wirtschaftsstandort attraktiver zu gestalten.
Die Rolle der Klimaneutralität und Energieversorgung
Die Diskussion um die wirtschaftliche Transformation Sachsen-Anhalts findet vor dem Hintergrund eines umfassenden Analyseprojekts des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme ISE statt. Laut einer Studie beschäftigt sich diese mit den Transformationspfaden zur Klimaneutralität Deutschlands bis 2045. Im Fokus steht das im Klimaschutzgesetz (KSG) verankerte Ziel, das seit Juni 2021 in Kraft ist.
Die Untersuchung umfasst vier Szenarien, die gesellschaftliche und geopolitische Entwicklungen abbilden, und beleuchtet die Transformation des Energiesystems auf Bundeslandebene. Wichtige Sektoren wie die Energiewirtschaft, die Industrie, die Gebäude und der Verkehr werden dabei detailliert analysiert. Dabei spielt das Energiesystemmodell REMod eine zentrale Rolle, um die Entwicklungen auf Bundeslandebene adäquat zu visualisieren. Geopolitische Faktoren und die Rolle des Föderalismus sind entscheidend für das Gelingen der Energiewende, so die Erkenntnisse der Studie.
Insgesamt wird deutlich, dass Sachsen-Anhalt sich in einer entscheidenden Phase befindet. Der mutige Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik könnte entscheidend dafür sein, die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich zu meistern.
Für weitere Details siehe die Berichte von Hallespektrum und Fraunhofer ISE.
