Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich in einer Sondersitzung des Energieausschusses zum Atomausstieg geäußert und sein Vorgehen verteidigt. Er betonte, dass er stets gut informiert gewesen sei und alle wichtigen Fragen vor der Entscheidung diskutiert wurden. Auch Gespräche mit Kraftwerksbetreibern über einen Weiterbetrieb wurden geführt, obwohl er von einem entsprechenden Papier seines Hauses erst aus den Medien erfuhr. Habeck kündigte an, alle Dokumente dem Ausschuss zur Verfügung zu stellen. Die Grünen, SPD und Linke unterstützten ihn, während die Union einen Untersuchungsausschuss fordert, um Vorwürfe der Täuschung der Bevölkerung beim Atomausstieg zu klären. Trotz dieser Forderung zeigt sich Habeck entspannt.
Die FDP zeigt sich zufrieden mit Habecks Erläuterungen und betonte, dass es keinen Sinn mache, über Rücktritte zu spekulieren. Die Union forderte sofortige Aufklärung über die Umstände des Atomausstiegs 2023 und warf dem Minister vor, wichtige Informationen zurückzuhalten. Auch Umweltministerin Steffi Lemke wies Vorwürfe vor dem Umweltausschuss zurück und betonte die Bedeutung von Transparenz bei der aktuellen öffentlichen Diskussion.
Die Diskussion über den Atomausstieg wurde durch eine Klage des Magazins „Cicero“ ausgelöst, die Akten aus den Jahren 2022 und 2023 einforderte. Diese Akten könnten darauf hindeuten, dass Sicherheitsbewertungen innerhalb der Ministerien so verändert wurden, dass ein längerer Betrieb der Atomreaktoren als unsicher erschien. Die Ampel-Regierung hatte 2022 beschlossen, die letzten drei Atomkraftwerke Mitte April 2023 abzuschalten, um die Energiekrise zu bewältigen. Die Opposition kritisierte diese Entscheidung, während das Wirtschaftsministerium betonte, dass die Energieversorgung gesichert sei und die Strompreise nach der Abschaltung gesunken seien.
