Die Gouverneurin von Arizona, Katie Hobbs, hat am 1. Juli 2025 ein Veto gegen den Gesetzentwurf House Bill 2324 (HB 2324) eingelegt, der die Einrichtung eines staatlich verwalteten Bitcoin- und digitalen Vermögensreservefonds aus beschlagnahmten Krypto-Vermögenswerten vorsah. Der Gesetzentwurf war im vergangenen Monat sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus mit einer Mehrheit von 34 zu 22 Stimmen verabschiedet worden. Trotz dieser Zustimmung äußerte Hobbs Bedenken, dass der Gesetzentwurf die Zusammenarbeit der lokalen Strafverfolgungsbehörden in Fällen von digitalen Vermögensbeschlagnahmungen beeinträchtigen könnte.
In ihrer Veto-Begründung betonte sie, dass die hohe Volatilität von Kryptowährungen ein erhebliches Risiko darstelle, insbesondere für Investitionen von Rentenfonds in virtuelle Währungen. HB 2324 hätte eine Verteilung der Erlöse aus dem Verkauf beschlagnahmter digitaler Vermögenswerte vorgesehen. Die ersten 300.000 Dollar wären an das Büro des Generalstaatsanwalts gegangen, während die verbleibenden Einnahmen zu 50 % an den Generalstaatsanwalt, 25 % an den allgemeinen Staatshaushalt und 25 % an den Bitcoin- und Digital Assets Reserve Fund verteilt worden wären.
Häufiges Veto gegenüber Krypto-Gesetzentwürfen
Dieses veto ist bereits das dritte dieser Art in diesem Jahr, in dem Hobbs Bitcoin-Gesetze ablehnt. Zu den zuvor abgelehnten Gesetzen gehören unter anderem Senate Bill 1025, der die Investition von Staats- und Pensionsfonds in digitale Vermögenswerte ermöglichen wollte, sowie Senate Bill 1373, der die Schaffung eines Digital Assets Strategic Reserve Fund vorsah. Auch Senate Bill 1024, der staatlichen Behörden die Annahme von Krypto-Zahlungen erlauben sollte, wurde von Hobbs abgelehnt.
Obwohl die Gouverneurin sich gegen HB 2324 ausgesprochen hat, wurde dennoch HB 2749 genehmigt, welches es dem Bundesstaat ermöglicht, eine Bitcoin-Reserve einzurichten. Dies macht Arizona zum zweiten Bundesstaat der USA, der ein Krypto-Reservengesetz in Kraft gesetzt hat, welches sich mit als unrechtmäßig geltenden Krypto-Vermögen befasst.
Die Entwicklung zeigt, dass die politischen Entscheider in Arizona zunehmend vorsichtiger im Umgang mit Krypto-Gesetzentwürfen werden. Während die Nachfrage nach Kryptowährungen weiterhin steigt, wird die Überprüfung und Regulierung dieser Technologien in den kommenden Monaten und Jahren eine zentrale Rolle spielen.
