Am 21. Mai 2025 fand eine bedeutende Sitzung in der Provinz statt, geleitet von Tran Hoa Nam, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Volkskomitees. Der Zweck dieser Sitzung war es, die Fortschritte im Bereich des öffentlichen Kapitalplans und seine Umsetzung zu bewerten. Der vom Premierminister für 2025 zugewiesene Gesamtkapitalplan beläuft sich auf stolze 10.095.925 Milliarden VND, wovon das Volkskomitee der Provinz 8.710.715 Milliarden VND bewilligte. Noch steht ein nicht zugewiesenes Kapital von 1.385,21 Milliarden VND zur Verfügung.
Bis Anfang Mai wurden über 1.616 Milliarden VND an die Staatskasse ausgezahlt, was einer Auszahlungsquote von 16 % entspricht. Diese Zahl liegt über dem nationalen Durchschnitt von 15,56 %. Im Vergleich zum tatsächlich zugewiesenen Kapital erreicht die Auszahlungsrate sogar 18,6 %. Dennoch gibt es Anlass zur Sorge: 13 Einheiten verzeichnen eine geringe oder sogar keine Auszahlung, während 19 Einheiten keine Auszahlungspläne registriert haben, die den Zielen der Provinz entsprechen.
Herausforderungen bei der Umsetzung
Die Sitzung trat auch Probleme bei 22 Projekten zu Tage, die mit Schwierigkeiten bei der Räumung der Baustellen konfrontiert sind. Tran Hoa Nam forderte die betroffenen Einheiten auf, sich direkt mit dem Finanzministerium in Verbindung zu setzen, um Lösungen zu finden. In diesem Zusammenhang wird das Finanzministerium den Auszahlungsplan für Juni zuteilen. Einheiten, die zusätzliches Kapital beantragen möchten, müssen dafür vorher einen Umsetzungsplan vorlegen.
Ein weiterer wichtiger Punkt war die Zusammenarbeit zwischen Investoren und Kommunen. Tran Hoa Nam ermutigte beide Seiten zu proaktivem Handeln bei der Standorträumung. In der zweiten Juniwoche sollen die Gemeinden Formulare zur Baustellenräumung ausarbeiten. Zudem haben das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt sowie das Finanzministerium einen Austausch vereinbart, um Pläne zur Unterstützung der jeweiligen Distrikte zu entwickeln.
Kommunales Investitionsprogramm in Österreich
Parallel zu den Entwicklungen in Vietnam wurde auch in Österreich das Kommunalinvestitionsprogramm aktualisiert. Änderungen der Kommunalinvestitionsgesetze wurden beschlossen, die Verbesserungen bei der Bereitstellung von Mitteln für die Gemeinden vorsehen. Diese Änderungen traten in Kraft und wurden in Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung sowie dem Österreichischen Städtebund und dem Österreichischen Gemeindebund vereinbart.
Die neuen Regelungen sehen vor, dass Zweckzuschüsse in Finanzzuweisungen für Investitionen umgewandelt werden. Dies ermöglicht den Gemeinden einen einfacheren Zugang zu den Mitteln, da keine verpflichtende Kofinanzierung mehr erforderlich ist und die Entscheidung über die konkreten Investitionen den Gemeinden überlassen wird. Anträge und Abrechnungen werden nicht mehr an den Bund übermittelt, was den Verwaltungsaufwand reduziert.
Im Rahmen des Budgetbegleitgesetzes 2025 wurden die geplanten Auszahlungen des Bundes für die Jahre 2025 bis 2028 festgelegt. Für das Jahr 2025 sind 211,00 Millionen Euro vorgesehen, gefolgt von 320,00 Millionen Euro im Jahr 2026 und weiteren 290,75 Millionen Euro im Jahr 2027. Alle Gemeinden werden zeitnah per Rundschreiben über diese Änderungen informiert.
Die Entwicklungen sowohl in Vietnam als auch in Österreich verdeutlichen die laufenden Bemühungen, die Investitionsstrategien zu optimieren und die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Stellen zu fördern, um die effektive Umsetzung von Projekten sicherzustellen und die bereitgestellten Mittel besser zu nutzen.
Für detaillierte Informationen zur Auszahlungsquote in Vietnam besuchen Sie Vietnam.vn, und für mehr über das kommunale Investitionsprogramm in Österreich klicken Sie auf bmf.gv.at.
