In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde ein 15-jähriger Mofa-Fahrer in Westendorf/Rinteln von der Polizei gestoppt. Der Jugendliche aus Rinteln hatte ein Mofa mit einem grünen Kennzeichen aus dem Jahr 1986, jedoch ohne Versicherungsschutz. Laut [Bild] wurden die Beamten auf den Fahrer aufmerksam, da für das Fahrzeug keinerlei Versicherung bestand.
Die Polizei untersagte dem jungen Fahrer die Weiterfahrt und übergab ihn seinen Erziehungsberechtigten. In diesem Zusammenhang wurde ein Verfahren wegen eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz eingeleitet.
Neue Regelungen für Versicherungskennzeichen
Das incident wirft ein Schlaglicht auf die aktuellen Regelungen für Mofas, Mopeds und ähnliche Fahrzeuge. Jedes dieser Fahrzeuge mit einem Hubraum von bis zu 50 ccm und einer Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h muss jährlich neu versichert werden. Diese Regelung gilt auch für E-Scooter und andere Elektrokleinstfahrzeuge. Das Kennzeichen dient als Nachweis, dass das Fahrzeug versichert ist, und ohne gültige Versicherung haftet der Fahrer persönlich, insbesondere bei Personenschäden, wie [BR] informiert.
Ab dem 1. März 2023 ist ein grünes Kennzeichen für Mofas und alle ähnlichen Fahrzeuge verpflichtend, während das vorherige blaue Kennzeichen als ungültig betrachtet wird. Diese Änderung betrifft unter anderem E-Scooter-Anbieter wie Lime, Bolt und Tier, die jährlich mehr als 1.000 neue Plaketten für ihre Fahrzeuge in München anbringen müssen.
Die Notwendigkeit, die Versicherungskennzeichen regelmäßig zu wechseln, führt zu erheblichen Kosten. Ein Unternehmen kann beispielsweise jährlich bis zu 250.000 Euro für diesen Prozess aufwenden. Um rechtliche Probleme zu vermeiden, sollten E-Scooter-Nutzer darauf achten, nur Geräte mit grünem Kennzeichen zu verwenden. Fahren ohne Versicherung wird als Straftat geahndet und kann mit Geld- oder Freiheitsstrafe bestraft werden. Bei einem vergessenen Plakettenwechsel, jedoch vorhandenem Versicherungsschutz, droht eine Ordnungswidrigkeit von 40 Euro.
Der Vorfall mit dem Mofa-Fahrer in Rinteln verdeutlicht die Wichtigkeit der Einhaltung dieser Regelungen. Insbesondere für junge Fahrer ist es entscheidend, sich über die geltenden Vorschriften im Klaren zu sein, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden.
