Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begibt sich auf eine Reise nach China, die unweigerlich Erinnerungen an seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) weckt. Auf dem Programm stehen drei Städte und Gespräche mit einer Wirtschaftsdelegation, während Scholz vor der Herausforderung steht, die Interessen seiner Koalitionspartner und europäischen Verbündeten mit den wirtschaftlichen Beziehungen zu China in Einklang zu bringen.
Im Vorfeld seiner Reise wird Scholz von verschiedenen Seiten unter Druck gesetzt. Washington, Paris, Brüssel und auch in Deutschland wird eine robustere Haltung gegenüber China gefordert, um Europas Wirtschaftsinteressen zu schützen. Die Grünen drängen beispielsweise darauf, die Abhängigkeit von China schneller zu reduzieren und konsequentere Maßnahmen zu ergreifen.
Während Forderungen nach mehr Distanz zu China laut werden, plädieren deutsche Industrievertreter für eine verstärkte Kooperation. Scholz selbst wird bescheinigt, eine eher chinafreundliche Haltung einzunehmen. Seine Entscheidung, der chinesischen Reederei Cosco den Einstieg in ein Containerterminal am Hamburger Hafen zu ermöglichen, stieß im Herbst 2022 auf Kritik. Darüber hinaus wurde die Eröffnung eines Kontos des Kanzleramts auf der chinesischen Plattform Tiktok als Indiz für seinen „pragmatischen“ Kurs interpretiert.
Die Reise nach China wirft somit nicht nur wirtschaftliche Fragen auf, sondern auch politische und sicherheitspolitische Herausforderungen im Umgang mit dem wichtigen Handelspartner. Scholz steht vor der Aufgabe, einen diplomatischen Mittelweg zu finden, der die Interessen verschiedener Akteure berücksichtigt und gleichzeitig die strategischen Positionen Deutschlands in internationalen Beziehungen stärkt.
