Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller hat bei einer jüngsten CDU-Veranstaltung in Kaiserswerth seine Absicht bekräftigt, sich im September erneut um das Amt zu bewerben. Er hob die Bedeutung einer soliden Haushaltspolitik hervor, welche die finanzielle Stabilität der Stadt gewährleistet. Bei einem prognostizierten Verlust von 8 Millionen Euro im Jahr 2024, der bei einem Gesamthaushaltsvolumen von 4,3 Milliarden Euro als „rote Null“ eingestuft wird, ist Keller optimistisch. In den Vorjahren konnte Düsseldorf jedoch leichte Haushaltsüberschüsse verzeichnen, während die Stadt über Rücklagen in Höhe von 700 Millionen Euro verfügt. Dies und die geplante Aufnahme von Langfristkrediten für Infrastrukturprojekte ohne Konsumkredite sollen als Basis für eine positive Finanzpolitik dienen, wie Lokalbüro berichtet.
Keller betonte die Stärke der Düsseldorfer Wirtschaft und kündigte an, die Gewerbesteuer nicht zu erhöhen, während eine Verpackungssteuer ebenfalls nicht eingeführt wird. Zudem plant er, Künstliche Intelligenz (KI) in der Verwaltung einzusetzen, um die Effizienz zu steigern. Eine neu eingerichtete Taskforce soll dazu beitragen, Prozesse bei Wohngeldanträgen und Baugenehmigungen zu beschleunigen.
Wohnungsbau und Infrastruktur
Ein zentrales Anliegen Kellers ist der bezahlbare Wohnraum. Er hat das Ziel, bis 2030 insgesamt 8.000 neue Wohnungen zu bauen, von denen 4.000 auf öffentlichen Flächen entstehen sollen. Um dies zu realisieren, hofft er auf eine Milliarde Euro an Bundesmitteln für verschiedene Infrastrukturprojekte in Düsseldorf. Diese Mittel könnten auch für den Neubau der Theodor-Heuss-Brücke eingesetzt werden, die ohne Stadtbahntrasse erbaut werden soll, um die Ästhetik der Düsseldorfer Brückenfamilie nicht zu beeinträchtigen.
Verkehrspolitik und Mobilität
In der Verkehrspolitik setzt Keller auf pragmatische Lösungen und hat die Abschaffung der Umweltspuren zu Beginn seiner Wahlzeit angekündigt. Darüber hinaus plant er den Ausbau des Radwegenetzes unter Berücksichtigung der Bedürfnisse von Autofahrern. Zwei Radleitrouten sollen umgesetzt werden, und ab Januar 2024 wird der neue Rheintakt für ein einheitliches und zuverlässiges Fahrplanangebot sorgen. Eine bessere Abstimmung von Schienen- und Buslinien sowie die Schließung von Taktlücken sollen Verspätungsrisiken minimieren. Zu den Verbesserungen im Nahverkehr zählen ein barrierefreier Ausbau, neue Fahrzeuge und digitale Angebote wie ein On-Demand-Service namens „flexy“, wie Stephankeller anmerkt.
Keller hat auch innovative Konzepte wie „Feierabendparken“ und Smart Park&Ride geplant, um Autofahrern entgegenzukommen. Weitere Ziele umfassen die Förderung der E-Mobilität, die Einrichtung von Schnellladesäulen und einen angestrebten Radverkehrsanteil von 25% durch den Bau von Radleitrouten und Fahrradstraßen. Zudem werden große Bauprojekte, der Glasfaserausbau sowie die Unterhaltung von Brücken und Tunneln als aktuelle Herausforderungen identifiziert.
Die Strategie von Dr. Keller zeigt ein klares Bekenntnis zur nachhaltigen Entwicklung Düsseldorfs und er zielt darauf ab, die Lebensqualität in der Stadt nachhaltig zu verbessern.
