Die finanzielle Situation deutscher Kommunen ist alarmierend. Laut einem aktuellen Bericht des Deutschlandfunk fehlen den Gemeinden in Deutschland in diesem Jahr über 215 Milliarden Euro, um dringend erforderliche Sanierungen der Infrastruktur durchführen zu können. Diese Summe hat sich im Vergleich zum Vorjahr um fast 30 Milliarden Euro erhöht, was einem Anstieg von rund 16 Prozent entspricht. Die geplanten Ausgaben für Infrastruktur belaufen sich hingegen lediglich auf 48 Milliarden Euro.
Die Sanierungsprojekte umfassen essentielle Bereiche wie Straßen, Schulen, Verwaltungsgebäude, Sporthallen und Schwimmbäder. Die überwältigende Mehrheit dieser Daten stammt aus einer Befragung von Kämmereien, die von der KfW durchgeführt wurde. In diesem Zusammenhang äußerte der Präsident des Deutschen Städtetages, der Oberbürgermeister von Leipzig, Burkhard Jung, die Dringlichkeit einer schnellen und unkomplizierten Bereitstellung der Bundesmittel für die betroffenen Kommunen. Er warnte zudem davor, dass die Zuschüsse nicht in den Haushalten der Bundesländer versickern dürfen.
Auswirkungen der Corona-Krise
Die Finanzlage der Kommunen ist zusätzlich durch die Folgen der Corona-Krise stark belastet. Wie der KfW Bericht zeigt, hat sich die Stimmung in den Gemeinden verschlechtert. Haushaltsüberschüsse aus den letzten Jahren sind aufgrund sinkender Einnahmen und steigender Ausgaben nicht mehr erreichbar. Dies führt zu erwarteten Sparmaßnahmen, die wiederum die notwendigen Investitionen gefährden könnten.
Bereits im Jahr 2019 war das Investitionsniveau als unzureichend zu bewerten. Der Investitionsrückstand hat sich laut bundesweiter Hochrechnung auf 147 Milliarden Euro erhöht. Dies hat negative Auswirkungen auf die lokale Infrastruktur, die Wettbewerbsfähigkeit sowie die Lebensqualität in Deutschland. Die Kommunen werden auch in Zukunft mit enormen Investitionsbedarfen und Herausforderungen konfrontiert sein.
