Im Sommer 1798 zeigen sich zunehmend Spannungen, die auf einen bevorstehenden Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und Frankreich hindeuten. Diese angespannte Situation entstammt der einst engen Allianz zwischen den beiden Ländern, die während des Unabhängigkeitskriegs entstand, jedoch inzwischen zerbrochen ist. In der Karibik kommt es zu Vorfällen, bei denen französische Kriegsschiffe US-Handelsschiffe beschlagnahmen, was eine Reaktion des US-Kongresses in Philadelphia zur Folge hat. In diesem Kontext wird der Alien Enemies Act verabschiedet, der dem US-Präsidenten im Kriegsfall oder bei einer Invasion bedeutende Befugnisse einräumt.
Der Alien Enemies Act, der am 6. Juli 1798 in Kraft trat, versetzt den Präsidenten in die Lage, Bürger feindlicher Staaten ohne Gerichtsverfahren einzusperren oder abzuschieben. Zusätzlich wird festgelegt, dass nicht-naturalisierten Ausländer bei Krieg oder Bedrohung durch ausländische Mächte als feindliche Ausländer behandelt werden können. Die US-Gerichte erhalten die Befugnis, entsprechende Maßnahmen zur Verhaftung und Entfernung dieser Personen zu ergreifen.
Die Alien and Sedition Acts
Der Alien Enemies Act ist Teil einer umfassenderen Gesetzgebung, die als Alien and Sedition Acts bekannt ist. Diese Reihe von vier Gesetzen wurde anlässlich der zweiten Sitzung des fünften Kongresses der Vereinigten Staaten am 13. November 1797 erlassen. Die Gesetze umfassen neben dem Alien Enemies Act auch den Naturalization Act of 1798, den Alien Act und den Sedition Act.
Der Alien Act, der am 25. Juni 1798 erlassen wurde, ermächtigt den Präsidenten, als gefährlich eingestufte Ausländer aus den USA zu entfernen. Ausländer, die nicht rechtzeitig ausreisen, laufen Gefahr, bis zu drei Jahre inhaftiert zu werden und ihr Recht auf Staatsbürgerschaft zu verlieren. Zudem müssen Schiffsführer bei der Ankunft in US-Häfen Informationen über an Bord befindliche Ausländer melden.
Ein weiteres relevantes Gesetz, der Sedition Act, trat am 14. Juli 1798 in Kraft. Dieser verbietet Verschwörungen gegen die US-Regierung oder deren Gesetze und sieht Strafen für die Veröffentlichung verleumderischer Inhalte gegen die Regierung vor. Die maximalen Strafen umfassen Geldbußen von bis zu 2.000 Dollar und bis zu zwei Jahren Gefängnis, wobei Angeklagte sich auf die Wahrheit ihrer Aussagen berufen können.
Die allgemeinen Bestimmungen der Alien and Sedition Acts gelten für einen Zeitraum bis zum 3. März 1801, und die Gründe für ihre Verabschiedung stehen in engem Zusammenhang mit den damaligen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen in den USA.
