Am 31. Mai 2025 tagte der Stadtrat von Leipzig, um die aktuellen Investitionen und die zukünftige Haushaltsplanung zu erörtern. Dabei stellte das Finanzdezernat die Vorlage „Aktualisierung Investitionsprogramm 2025/2026ff.“ vor. Diese Entscheidung wird als notwendig erachtet, um die Genehmigungsfähigkeit des Doppelhaushalts sicherzustellen. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, dass die laufenden Aufwendungen im Haushalt stark gestiegen sind, was zu hohen Kreditaufnahmen führt, um die Investitionen zu finanzieren. Die Leipziger Internet Zeitung berichtet, dass die Landesdirektion Sachsen Anstrengungen zur Ausgabenkürzung fordert, um die Finanzlage der Stadt zu stabilisieren.
Ein zentrales Thema der Sitzung war die Verzögerung und teurere Umsetzung genehmigter Projekte, die häufig von Fördergeldern abhängig sind. Viele der geplanten Vorhaben im aktuellen Jahr werden nicht wie vorgesehen umgesetzt, sondern müssen in die Folgejahre verschoben werden. Dies führt zu einer Prognose, dass Leipzig im Jahr 2025 voraussichtlich 85 Millionen Euro weniger investieren wird als ursprünglich geplant. Ebenso wird für 2026 mit einer Reduzierung der Investitionen um rund 65 Millionen Euro gerechnet.
Finanzielle Herausforderungen und Kritiken
Das Wachstum der Haushaltsausgabenreste sorgt für Unruhe unter den Stadtratsmitgliedern. Finanzbürgermeister Torsten Bonew gewährt Einblicke in die Umsetzbarkeit der Investitionsvorhaben und bezeichnet das wirksame Handeln als entscheidend zur Reduzierung der Kreditermächtigungen und Kreditfinanzierung. Die Kritik seitens der Rechtsaufsichtsbehörde fiel klar aus: Es gibt erhebliche Abweichungen zwischen den geplanten und tatsächlichen Auszahlungen, was die Transparenz und Effizienz der Finanzplanung in Frage stellt.
Für die Kulturförderung sind die finanziellen Engpässe ebenfalls spürbar. Die Bedürfnisse der Freien Kunst- und Kulturszene werden zunehmend dringlicher, da Akteure mit wachsendem Kostenüberschuss konfrontiert werden. Ohne eine Erhöhung des Förderbudgets drohen negative Auswirkungen auf die kulturelle Vielfalt in der Stadt sowie auf die Arbeitsbedingungen für Künstler:innen. Dies unterstreicht die Grüne Fraktion Leipzig, die eine Basisförderung für bis zu vier Jahre fordert, um Planungssicherheit und Nachhaltigkeit in der Kulturarbeit zu gewährleisten.
Die Basisförderung soll nicht nur die unmittelbare finanzielle Unterstützung sichern, sondern auch die Kommunikationsstrukturen innerhalb der Kulturszene stärken und somit die Qualität der Projekte verbessern. Darüber hinaus könnte eine kontinuierliche Förderung helfen, Verwaltungskosten zu senken und effizientere Abläufe zu ermöglichen. Diese Argumente sind besonders relevant, da sich viele Kulturschaffende jährlich um Projektförderungen bewerben müssen, was für Unsicherheiten und hohe bürokratische Aufwände sorgt.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Stadt Leipzig vor der Herausforderung steht, ihre Investitionen sowie die Kulturförderung nachhaltig zu gestalten. Während dringende Maßnahmen erforderlich sind, könnte die Politik auf eine verstärkte Unterstützung der Kulturszene setzen, um die kulturelle Identität und Vielfalt der Stadt zu bewahren.
