Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich besorgt über die potenziellen Folgen eines drohenden Zollkriegs zwischen der Europäischen Union und den USA. In einem „Sommerinterview“ der ARD am Sonntagabend betonte er, dass geplante US-Strafzölle die deutsche Exportwirtschaft erheblich belasten könnten. Insbesondere ein geplanter Zollsatz von 30 Prozent würde die deutsche Wirtschaftspolitik stark beeinträchtigen und möglicherweise überlagern, berichtet stern.de.
Merz setzt sich intensiv dafür ein, bis zur Frist am 1. August eine Lösung zu finden, um die Einführung solcher Zölle zu verhindern. Voraussetzung dafür sei die Geschlossenheit der Europäischen Union sowie ein vernünftiger Dialog mit US-Präsident Donald Trump. Tatsächlich hatte Merz am Freitag bereits ein intensives Gespräch mit Trump, gefolgt von weiteren Gesprächen mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Wochenende.
Hintergrund der Zollbedrohungen
Trump kündigte am Samstag einen pauschalen Zollsatz von 30 Prozent auf EU-Produkte an und begründete diese Drohung mit einem Ungleichgewicht in der Handelsbilanz zwischen den USA und Europa. Der neue Zollsatz ist zudem höher als die zuvor angedrohten 20 Prozent und die späteren 50 Prozent. Trotz der hohen Einsätze in diesem Konflikt bleibt Merz hoffnungsvoll.
Er hebt hervor, dass ein fortgesetzter Zollstreit mit den USA die deutsche Exportwirtschaft stark schädigen könnte. Merz ist sich auch bewusst, dass ähnliche Zolldrohungen in der Vergangenheit oft als Verhandlungspositionen dienten und meist zu vernünftigen Lösungen führten. Dennoch bleibt die Dringlichkeit hoch, denn die Zeit drängt. Der Kanzler appelliert an die EU, geschlossen aufzutreten und vernünftige Gespräche wieder aufzunehmen.
Internationale Verhandlungen
Merz hat nicht nur mit Trump kommuniziert, sondern auch Gespräche mit anderen europäischen Führern wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geführt. Beide sind sich einig, dass ohne Einigung auf EU-Ebene möglicherweise Gegenmaßnahmen notwendig werden könnten, jedoch nicht vor dem 1. August. Die Verhandlungen mit der US-Regierung sind bereits weit fortgeschritten und könnten eine entscheidende Rolle in dem bevorstehenden Handelskonflikt spielen.
Die kommenden Wochen werden entscheidend dafür sein, ob es gelingt, die Eskalation in den Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA zu verhindern. Merz zeigt sich kämpferisch, aber auch besorgt über die Implikationen eines möglichen Zollkriegs: „Die deutsche Wirtschaft könnte ins Mark getroffen werden“, warnt er.[t-online.de].
