Am 30. Mai 2025 steht die USA im Mittelpunkt eines rechtlichen Streits über die Zollpolitik, der sowohl New York als auch Washington betrifft. Die zentrale Frage, die diskutiert wird, ist, ob die Vereinigten Staaten sich in einem nationalen Notstand befinden, insbesondere im Hinblick auf Drogen und Importwaren. Dieser Rechtsstreit hebt die Autorität des Präsidenten in der Handels- und Wirtschaftspolitik hervor und zeigt Parallelen zur Migrationspolitik, bei der Notstandsgesetze aus dem Jahr 1798 zur Deportation von Migranten herangezogen werden. Dies alles spiegelt sich in den aktuellen politischen Debatten wider und könnte weitreichende Auswirkungen haben, da die öffentliche Meinung und das rechtliche Umfeld die Möglichkeiten des Präsidenten beeinflussen.
Die Unklarheit über den nationalen Notstand kommt zu einem Zeitpunkt, in dem andere Länder, insbesondere in Europa, ebenfalls mit Drogenproblemen kämpfen. Laut einem UN-Bericht sind die Niederlande, Belgien und Deutschland die wichtigsten Import-Drehscheiben für Kokain in Westeuropa. Die Nordseehäfen in diesen Ländern, wie Antwerpen, Rotterdam und Hamburg, übertreffen mittlerweile die traditionellen Einfuhrziele in Spanien und Portugal. Diese Entwicklungen erwecken Besorgnis, insbesondere im Zusammenhang mit dem Anstieg des Koka-Anbaus, der nach einem pandemiebedingten Rückgang um 35 % zugenommen hat, wobei die Anbaufläche in Südamerika nun über 300.000 Hektar beträgt.
Problematik des Kokainhandels in Europa
Der UNODC (UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung) hat auf die besorgniserregenden Fortschritte in der chemischen Verarbeitung von Koka zu Kokain hingewiesen, die zu einer bedeutenden Steigerung der Produktionskapazitäten beigetragen haben. In vielen Regionen der Welt ist die Nachfrage nach Kokain im letzten Jahrzehnt gestiegen, was zu einer verstärkten Verbreitung des Drogenhandels über die Nordsee-Route geführt hat. Insbesondere albanischstämmige Schmuggler haben vor etwa zehn Jahren begonnen, Kokain direkt in Südamerika einzukaufen und nach Belgien und den Niederlanden zu verschiffen.
Die Menge an sichergestelltem Kokain in verschiedenen europäischen Häfen verdeutlicht das Ausmaß des Problems. Im Jahr 2021 wurden in Antwerpen 89,5 Tonnen und in Rotterdam 70,6 Tonnen Kokain beschlagnahmt. Während die Drogenfunde in Antwerpen und Rotterdam nur leicht anstiegen, kam es in Hamburg und Bremen zu einem starken Anstieg der Drogen sichergestellten Mengen. Hamburg verzeichnete im selben Jahr eine Rekordmenge von 19 Tonnen Kokain. In einem kontrastierenden Trend sanken die Drogenfunde in Hamburg im Jahr 2022 jedoch vorläufig auf sechs Tonnen.
Die komplexe Lage sowohl in den USA als auch in Europa verdeutlicht die weitreichenden Herausforderungen im Kampf gegen Drogenhandel und Kriminalität. Die rechtlichen Auseinandersetzungen und die anhaltende Drogenkrise könnten langfristige Auswirkungen auf die Politik und die Gesellschaft beider Regionen haben. Die Welt wird gespannt beobachten, wie sich diese Entwicklungen weiter entfalten werden.
