Hate Speech ist ein zentrales Problem in der digitalen Kommunikation und betrifft viele Nutzer im Internet. Laut einem Bericht von Kraichgau News haben 78 Prozent der Befragten bereits Hasskommentaren begegnet. Besonders häufig betroffen sind junge Menschen unter 25 Jahren, die oft Ziel dieser Angriffe werden.
In der Europäischen Union regelt das „Gesetz über digitale Dienste“ die Meldung und Entfernung illegaler Inhalte auf Online-Plattformen. Ziel dieses Gesetzes ist es, die Grundrechte im digitalen Raum zu schützen. In diesem Zusammenhang hat die Kommission zusammen mit dem Europäischen Gremium für digitale Dienste den überarbeiteten „Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hetze im Internet+“ begrüßt, der in den rechtlichen Rahmen aufgenommen wird. Exekutiv-Vizepräsidentin Henna Virkkunen betont, dass es in Europa keinen Platz für illegalen Hass gibt.
Handlungsmöglichkeiten für Betroffene
Clemens Cichonczyk, Geschäftsführer der Itzehoer Rechtsschutz Union Schadenservice, erläutert, wie Betroffene sich gegen Hate Speech wehren können. Eine gute Rechtsschutzversicherung übernimmt in der Regel Anwaltskosten sowie Kosten für die Löschung von Kommentaren. Zudem kann die Versicherung Kontakte zu Kanzleien und Online-Reputation-Managern vermitteln, was den betroffenen Nutzern hilft, eine zivilrechtliche Unterstützung zu erhalten.
Betroffene sollten folgende Schritte unternehmen:
- Screenshots der Beleidigungen oder Drohungen machen.
- Dokumentation der Plattform und der Reichweite der Kommentare.
- Rechtsschutzversicherung informieren und Anzeige bei Polizei oder Staatsanwaltschaft erstatten.
- Bei bekanntem Täter Schadenersatz verlangen.
- Über die Versicherung die Löschung der Kommentare veranlassen.
Stärkung der Verantwortung der Online-Plattformen
Der überarbeitete Verhaltenskodex+ stärkt die Handhabung von Inhalten, die als illegale Hetze gelten, durch die großen Online-Plattformen. Zu den Unterzeichnern des Kodex gehören unter anderem Dailymotion, Facebook, Instagram, und TikTok. Diese Plattformen können den Verhaltenskodex+ nutzen, um ihre Verpflichtungen aus dem Gesetz über digitale Dienste nachzuweisen. Die Einhaltung des Kodex wird Teil einer jährlichen unabhängigen Prüfung, die die Transparenz und Rechenschaftspflicht der Plattformen erhöht.
Insgesamt ist die Bekämpfung von Hate Speech im Internet eine komplexe Herausforderung, die durch gesetzliche Regelungen und die Verantwortung von Online-Plattformen unterstützt werden muss. In einem digitalen Raum, der zunehmend von Hass geprägt ist, sind sowohl Nutzer als auch Anbieter gefordert, aktiv gegen diese Form der Diskriminierung vorzugehen. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie in dem Bericht von Digital Strategy.
