Bund
-
Versicherung
Bund und Länder stehen vor Pflegereform: Milliardenlücke droht!
Bund und Länder verhandeln am 7. Juli 2025 über Pflegereformen zur Stabilisierung der sozialen Pflegeversicherung in Deutschland.
-
Wirtschaftspolitik
Haseloff jubelt: Bund hilft Kommunen mit Milliarden-Investitionspaket!
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident begrüßt das Investitionspaket zur finanziellen Entlastung von Kommunen bis 2029.
-
Finanzen
Schwesig lobt Kommunen-Hilfe: Bund und Länder einigen sich auf Entlastung!
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig begrüßt Bund- Länder-Einigung zur Kompensation von Steuereinbußen für Kommunen.
-
Investitionen
Bund und Länder: Kommunen erhalten volle Entlastung von Steuerausfällen!
Bund und Länder einigen sich auf Entlastung für Kommunen wegen Investitionsprogramms. Steueranreize angekündigt, Bundestag entscheidet bald.
-
Investitionen
Bund und Länder einigen sich: Finanzielle Entlastung für Kommunen!
Bund und Länder planen ein Investitionspaket mit Steuerentlastungen. Entscheidung im Bundestag am Donnerstag.
-
Investitionen
Bund und Länder einigen sich: Großes Investitionspaket für die Wirtschaft!
Bund und Länder planen ein Investitionspaket mit Steuerentlastungen für Unternehmen, um die Wirtschaft zu stärken. Details folgen am 24. Juni.
-
Investitionen
Klimafonds droht Ablenkung: BUND warnt vor Fehlverwendung milliardenschwerer Mittel
Bundesregierung plant 500 Milliarden Euro für Infrastruktur und Klimaneutralität. BUND warnt vor ineffizienter Finanzpolitik.
-
Versicherung
Milliardenschaden für Krankenkassen: Bund plant entscheidende Reformen!
Bürgergeld belastet Krankenkassen stark. Der Bund will durch Reformen und Finanzhilfen eine stabile Finanzierung sicherstellen.
-
Versicherung
Warken fordert: Bund muss Behandlungskosten für Bürgergeldempfänger übernehmen!
Bundesgesundheitsministerin Warken fordert 2025 die vollständige Übernahme der Behandlungskosten für Bürgergeldempfänger zur Entlastung der gesetzlichen Krankenkassen.