Debatte
-
Wirtschaftspolitik
Warum Sprechverbote in der Demokratie falsch sind: Ein Blick auf die Debatte um Unternehmer Theo Müller und AfD-Chefin Alice Weidel
Gemäß einem Bericht von www.otz.de, hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser eine Debatte ausgelöst, nachdem der Molkerei-Unternehmer Theo Müller sich mit AfD-Chefin Alice Weidel getroffen hat und angekündigt hat, dass es nicht das letzte Gespräch sein wird. Faeser forderte daraufhin von Unternehmern wie Müller, „deutlich Haltung zu zeigen“ und eine Anti-AfD-Haltung…
-
Wirtschaft
Reform der Schuldenbremse: Debatte erreicht die Union, Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, Konrad Schuller, nimmt Stellung.
Gemäß einem Bericht von www.faz.net, haben ostdeutsche Ministerpräsidenten der CDU ihre Unterstützung zur Reform der Schuldenbremse bekundet, nachdem das Bundesverfassungsgericht Milliardenlocher in den Haushalten verursacht hat. Sowohl der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer als auch der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, sind offen für Verhandlungen über eine Reform der Schuldenbremse. Sie…
-
Verbraucherschutz
Finanzexperte kritisiert Bundesländer wegen Debatte um das 49-Euro-Ticket
Bundesverkehrsminister kritisiert Bundesländer wegen Streit um 49-Euro-Ticket Wie www.n-tv.de berichtet, hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing die Länder wegen des Streits um die Finanzierung des 49-Euro-Tickets scharf kritisiert. Wissing bezeichnete die Debatte als „vollkommen überflüssig“ und beklagte, dass sie lediglich zu Verunsicherung bei den Verbrauchern führe. Trotz der grundsätzlichen Einigung auf Fortführung…