Die aktuellen Ergebnisse des Thüringen-Monitors zeigen alarmierende Entwicklungen in Bezug auf Rassismus und Antisemitismus in Thüringen. Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, äußerte sich zu den Ergebnissen des Berichts und bezeichnete diese als einen klaren Auftrag zum Handeln. In seiner Regierungserklärung fordert Schaft die Landesregierung auf, entschieden gegen völkische Ideologien und die Wurzeln der Demokratieunzufriedenheit vorzugehen. Er sieht die Verantwortung von Politik und Gesellschaft darin, die eigene Rolle in der gesamtgesellschaftlichen Stimmung zu hinterfragen, insbesondere im Hinblick auf Migration und Demokratiezufriedenheit.
Schnell wird klar, dass Schaft konkrete Maßnahmen vermisst. Er kritisiert das Fehlen von klaren Schritten seitens der Landesregierung und betont die Notwendigkeit verbindlicher Maßnahmen in allen Lebensbereichen, insbesondere in Schulen, Verwaltungen, Polizei sowie Justiz. Diese Maßnahmen sollen dazu dienen, die Bevölkerung vor extrem rechten und völkischen Ideologien zu schützen und die Rechte der Opfer rechter und antisemitischer Gewalt zu stärken.
Antisemitismus im Fokus
Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) thematisierte ebenfalls den wachsenden Antisemitismus und äußerte sich besorgt über die Ergebnisse des Thüringen-Monitors 2024. Laut Voigt tarnt sich neuer Antisemitismus oft als Kritik am Staat Israel. Die Studie zeigt einen Anstieg aller drei Ausprägungen von Antisemitismus im Vergleich zum Vorjahr. Besonders erschreckend ist der Anstieg der Zustimmung zu sekundärem Antisemitismus, welche von 39 auf 48 Prozent gestiegen ist. Diese Form des Antisemitismus beinhaltet die Verharmlosung der Verbrechen des Nationalsozialismus.
Voigt stellte fest, dass der Israel bezogene Antisemitismus ebenfalls um elf Prozentpunkte zugenommen hat. Diese Entwicklung wird im Zusammenhang mit der kritischen Wahrnehmung des militärischen Vorgehens Israels nach dem Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 gesehen. Er bekräftigte das Ziel der Regierung, den Gefährdungen entschieden entgegenzutreten und zu beweisen, dass die staatlichen Institutionen, wie Schulen und das Gesundheitssystem, gut funktionieren. „Unsere Demokratie lebt, aber sie ist nicht sorgenfrei“, so Voigt.
Implikationen und Herausforderungen
Christian Schaft appelliert an die politischen Akteure, die getroffenen Maßnahmen mit einem Masterplan gegen extrem rechte und völkische Ideologien zu untermauern. Der Antrag, den er einreichte, sieht unter anderem die Unterstützung für Behörden vor. Der Kontext der Debatte ist besonders wichtig, da die Gesellschaft und die politische Landschaft in Thüringen zunehmend polarisiert werden. Schaft hebt hervor, dass es auch eine aktive Wirtschaftspolitik benötigt, um die Demokratie zu unterstützen und soziale Spannungen zu reduzieren.
Insgesamt zeigen die aktuellen Ergebnisse des Thüringen-Monitors einen besorgniserregenden Trend in der Gesellschaft. Sowohl Schaft als auch Voigt unterstreichen die Dringlichkeit von Maßnahmen, um dem Anstieg von Rassismus und Antisemitismus entgegenzuwirken. Während die politischen Diskussionen weitergehen, bleibt die Frage der praktischen Umsetzung und die Entschlossenheit der Akteure im Vordergrund.
Die Details aus dem Thüringen-Monitor und die Stellungnahmen von Schaft und Voigt können auf den jeweiligen Seiten von Die Linke und MDR nachgelesen werden.
