Die finanzielle Lage in Thüringen zeigt sich in diesem Jahr ambivalent. Während die Landeskasse in 2025 mit einem Plus von 109 Millionen Euro rechnet, stellt die Lage für die kommenden Jahre eine Herausforderung dar. Dies berichtet Stern. Der Gesamtetat des Landes beläuft sich in diesem Jahr auf rund 14 Milliarden Euro. Allerdings sinken die Steuereinnahmen für die Jahre 2024 und 2027 voraussichtlich um 71 Millionen Euro und 99 Millionen Euro im Vergleich zu den ursprünglichen Prognosen.
Die Thüringer Finanzministerin Katja Wolf betont, dass die Situation aufgrund von konjunkturellen Herausforderungen und Änderungen im Steuerrecht schwierig bleibt. Besonders die wirtschaftlichen Probleme führen zu einem geringeren Aufkommen an Gewerbesteuern. Es wird darauf hingewiesen, dass die Kommunen in Thüringen mit einer negativen Steuerprognose konfrontiert sind, die Einnahmen liegen in diesem Jahr voraussichtlich um 101 Millionen Euro niedriger als zuvor prognostiziert, mit weiteren Einbußen von 127 Millionen Euro im Jahr 2025.
Ausblick auf die nächsten Jahre
Die Prognosen für die Steuereinnahmen zeigen, dass die Landesregierung trotz eines Rekordniveaus der Einnahmen von 9.906 Millionen Euro für 2024 mit Mindereinnahmen in den Folgejahren zu kämpfen haben wird. Heike Taubert, die Finanzministerin, erklärt, dass für 2025 14 Millionen Euro unter der bisherigen Planung im Haushaltsentwurf erwartet werden, was 0,1 Prozent der gesamten Steuereinnahmen ausmacht. Ab 2026 steigen die Mindereinnahmen erheblich an, wobei für 2026 ein Rückgang von 24 Millionen Euro und bis zu 191 Millionen Euro bis 2028 prognostiziert wird. Die gesamtstaatlichen Mindereinnahmen belaufen sich in diesem Zeitraum auf geschätzte 58,1 Milliarden Euro.
Für die Kommunen wird ein Rückgang der Einnahmen deutlich: von 39 Millionen Euro in 2024 auf 31 Millionen Euro in 2025. Insgesamt wird mit einem Rückgang von 103 Millionen Euro für den Zeitraum 2024 bis 2028 gerechnet, während das Aufkommen der Steuereinnahmen der Thüringer Kommunen in den kommenden Jahren bei einem durchschnittlichen Zuwachs von 4,0 Prozent pro Jahr voraussichtlich von 2.225 Millionen Euro in 2024 auf 2.713 Millionen Euro in 2029 steigen soll.
Reaktionen und Maßnahmen
Die anhaltenden finanziellen Herausforderungen führen auch zu Diskussionen innerhalb der politischen Landschaft Thüringens. Die Linke-Fraktion fordert eine Verwaltungsreform zur Kostensenkung, während die CDU vorschlägt, Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur in den Vordergrund zu stellen. Zudem plant das Land, die Ausgaben zu priorisieren und Förderprogramme zu überprüfen, was möglicherweise zur Streichung von Programmen führen könnte.
Zusätzlich hat die Thüringer Landesregierung beschlossen, den kommunalen Finanzausgleich aufzustocken und 34 Millionen Euro für 2026 bereitzustellen. Dies soll helfen, die finanziellen Engpässe abzumildern, die durch die schwache Konjunktur und die geringeren Steuereinnahmen entstehen. Der Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt wird im September dem Landtag vorgelegt, um eine Weichenstellung für die zukünftigen finanziellen Herausforderungen vorzunehmen.
Die Situation in Thüringen zeigt, dass trotz höherer Einnahmen in diesem Jahr ein strategisches Handeln notwendig ist, um den Herausforderungen der nächsten Jahre erfolgreich zu begegnen. Angesichts der angespannten Finanzlage ist eine enge Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen unerlässlich.
