US-Präsident Donald Trump überraschte die Welt mit seiner Ankündigung, dieUS-Sanktionen gegen Syrien aufzuheben. Diese Erklärung erfolgte in Riyadh und sorgte sowohl bei den anwesenden Gästen als auch in der US-Verwaltung für Erstaunen. Trotz dieser Ankündigung bleiben die Sanktionen gegen Syrien, die bis ins Jahr 1979 zurückreichen, weiterhin in Kraft. Historisch wurden derartige Sanktionen nie ohne Bedingungen aufgehoben, und bislang fehlen offizielle Richtlinien zur Umsetzung der Aufhebung der Sanktionen. Die Umsetzung könnte Wochen oder Monate in Anspruch nehmen, da einige Maßnahmen präsidialer Beschlüsse bedürfen, während andere die Zustimmung des US-Senats erfordern. Bisher hat Trump noch nicht unterschrieben, um eine mögliche Aufhebung in Gang zu setzen.
Die US-Sanktionen richten sich auch gegen Folter und den Einsatz chemischer Waffen durch das Assad-Regime. Die Möglichkeit einer Aufhebung könnte an Bedingungen geknüpft sein, wie beispielsweise der Anerkennung Israels oder neuen Ölverträgen mit US-Firmen. Die persönlichen Maßnahmen gegen Mitglieder der Assad-Familie bleiben vorerst bestehen, und prominent eingefrorene Gelder, wie die 99 Millionen Franken von Assad in der Schweiz, zeigen die Herausforderungen für eine umfassende wirtschaftliche Entspannung.
Investitionsmöglichkeiten und Wiederaufbau
Inmitten dieser politischen Entwicklungen zeigen Investoren, insbesondere wohlhabende syrische Exilanten und Unternehmen aus den Nachbarländern, großes Interesse am Wiederaufbau Syriens. Syrischer Finanzminister Yisr Barnieh bezeichnete Syrien als „Land der Möglichkeiten“ und forderte Investoren auf, diese Chance zu nutzen. Experten weisen jedoch darauf hin, dass es lange dauern könnte, bis die Aufhebung der Sanktionen tatsächlich zu einer spürbaren Verbesserung für die Bevölkerung führt.
Eine vielversprechende Initiative ist die jüngste Absichtserklärung zwischen der syrischen Regierung und DP World, die die Entwicklung des Hafens Tartous im Wert von 800 Millionen Dollar plant. Zudem kündigten syrische Exil-Unternehmer, darunter Milliardär Ghassan Aboud, erhebliche Investitionen in Syrien an, insbesondere da sie durch die angekündigte Lockerung der Sanktionen weniger Risiken fürchten müssen. Auch der libanesische Geschäftsmann Imad al-Khatib plant den Bau einer 200 Millionen Dollar schweren Abfall-Sortieranlage in Damaskus.
Ein Weg in die Zukunft
Präsident Ahmed al-Scharaa unterstützt diese Entwicklungen und betont, dass Syrien investmentsfreundlich sein wird. Dennoch bleibt die politische Lage angespannt, da viele frühere Oppositionsgruppen weiterhin ihre Waffen behalten. Diese Unsicherheit könnte potenzielle Investoren abschrecken. Der syrische Markt ist stark geschwächt, das Bruttoinlandsprodukt ist im Zeitraum von 2010 bis 2021 mehr als halbiert, was die Herausforderungen unterstreicht, vor denen das Land steht.
In der aktuellen Situation ist es entscheidend, dass neben der Aufhebung der Sanktionen auch positive Maßnahmen ergriffen werden, um das Vertrauen potenzieller Investoren wiederherzustellen. Experten betonen die Notwendigkeit von Investitionen sowie Entwicklungs- und Wiederaufbauhilfen, um die wirtschaftliche Lage Syriens zu stabilisieren und eine Rückkehr zu einer gesunden Wirtschaft zu ermöglichen. Die Aussicht auf wirtschaftliche Zusammenarbeit könnte Syriens Wiedereingliederung in die Golfstaaten und internationale Finanzorganisationen stärken.
