In Wien nehmen die Beschwerden über E-Mopeds auf Radwegen zu. Mobilitätsstadträtin Ulrike Sima berichtet über die Herausforderungen, die durch die Nutzung dieser Fahrzeuge entstehen. E-Mopeds, die vor allem von Essenszustellern verwendet werden, sind mittlerweile ein gängiges Bild im Stadtverkehr. Aktuell dürfen sie jedoch rechtlich gesehen Radwege nutzen, da sie als Fahrräder klassifiziert sind. Sima weist darauf hin, dass alles mit zwei Rädern und ohne Verbrennungsmotor in diese Kategorie fällt.
Die Stadt plant nun eine Gesetzesänderung, um E-Mopeds von Radwegen zu verbannen und damit mehr Sicherheit für Radfahrer zu schaffen. Die Neuregulierung zielt darauf ab, die rechtlichen Rahmenbedingungen für E-Mopeds zu überarbeiten und sie als Kraftfahrzeuge zu klassifizieren. Dies wurde gemeinsam mit Verkehrsplaner Harald Frey erarbeitet und soll Verkehrsminister Peter Hanke bei der Umsetzung unterstützen, wie OTS berichtet.
Regulierung und Sicherheit im Straßenverkehr
Ein zentrales Anliegen der Stadt ist es, E-Mopeds von Radwegen zu entfernen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. E-Mopeds wiegen im Durchschnitt zwischen 70 und 80 kg, was erheblich schwerer ist als ein klassisches Mofa. Dies führt häufig dazu, dass E-Mopeds auch die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 25 km/h überschreiten; Messungen zeigen, dass 50% von ihnen auf dem Rad-Highway über 26 km/h und 15% sogar über 34 km/h fahren.
Diese Sicherheitsrisiken haben auch den ÖAMTC und den ARBÖ veranlasst, die Forderung nach einer besseren Regulierung zu unterstützen. Der Novellierungsentwurf sieht vor, dass nur „klassische“ Fahrräder, E-Bikes und Tretroller ohne Motor als Fahrräder gelten. Voll motorisierte Fahrzeuge wie E-Mopeds sollen einer Zulassungspflicht unterliegen und auch Anforderungen für Führerschein, Helm und Versicherung erfüllen.
Gesetzesänderungen in Aussicht
Die angestrebte Gesetzesänderung würde zudem vorschlagen, dass E-Scooter, deren Bauartgeschwindigkeit maximal 20 km/h beträgt, von diesen neuen Regelungen unberührt bleiben. Die Änderungen sollen dazu führen, dass Klarheit im Straßenverkehr herrscht und gleichzeitig der Sicherheitsaspekt für alle Verkehrsteilnehmer verbessert wird. E-Mopeds bleiben weiterhin erlaubt, müssen jedoch auf der Fahrbahn fahren, wo sie im ungedrosselten Zustand Geschwindigkeiten von bis zu 45 km/h erreichen können, fügt Sima hinzu.
Die geplanten Maßnahmen der Stadt Wien stehen in direkter Reaktion auf die häufigen Vorfälle und Klagen über unangemessene Nutzung von Radwegen durch E-Mopeds, wie derStandard berichtet. Indem die Stadt die Regeln anpasst, soll ein sicherer Raum für Radfahrer und Fußgänger geschaffen werden.
