Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln), hat einen Vorschlag zur Abschaffung eines Feiertages in Deutschland gemacht, um die kurzfristige Stärkung der Konjunktur zu gewährleisten. Der Wirtschaftswissenschaftler argumentiert, dass die Abschaffung eines Feiertages das Bruttoinlandsprodukt um bis zu 8,6 Milliarden Euro erhöhen könnte. Diese Einschätzung basiert auf Berechnungen seines Instituts, die den Nutzen eines zusätzlichen Arbeitstags hervorheben. Laut Hüther haben aktuelle Steuerschätzungen allerdings ergeben, dass Deutschland weniger Steuern einnehmen wird als erwartet. Dies schränkt den finanziellen Spielraum von Bund, Ländern und Kommunen ein und verstärkt die Relevanz seines Vorschlags, um die Wirtschaft zu stützen.
Der Vorschlag reagiert zudem auf eine Forderung der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, einen kirchlichen Feiertag zu streichen. Bereits in der Vergangenheit gab es ähnliche Diskussionen, wie etwa die Abschaffung des Buß- und Bettags als gesetzlichen Feiertag im Jahr 1995. Die Debatte ist allerdings nicht unumstritten. Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), hat Hüthers Argumentation widersprochen und betont, dass der Arbeitskräftemangel nicht durch die Streichung von Feiertagen gelöst werden könne.
Wirtschaftliche Rahmenbedingungen
Die Konjunkturprognosen für Deutschland wurden zuletzt vom Ifo-Institut und der OECD gesenkt. Gründe dafür sind belastende Handelskonflikte und ein schwacher Konsum, die die wirtschaftliche Lage stärker belasten als erwartet. Diese Umstände haben die Diskussion um die Abschaffung eines Feiertags zur Steigerung der Wirtschaftsleistung neues Feuer gegeben.
Hüther betont die Notwendigkeit von Maßnahmen, um die Wirtschaftsleistung kurzfristig zu erhöhen. Fratzscher hingegen sieht die Lösung des Problems im Abbau von Hürden für die Erwerbstätigkeit von Frauen, Geflüchteten und anderen Menschen aus dem Ausland. Der Fokus auf erwerbsfähige Bevölkerungsgruppen könnte seiner Meinung nach einen nachhaltigeren Effekt auf die Wirtschaft haben.
Politische Reaktionen
Die Reaktionen auf Hüthers Vorschlag sind gemischt. Vertreter der SPD und der Linken lehnen die Idee einer Feiertagsabschaffung ab. Armand Zorn, stellvertretender Fraktionschef der SPD, hat betont, dass gesetzliche Feiertage die Erholung und Leistungsfähigkeit der Arbeitnehmer fördern. Jörg Cezanne, Bundestagsabgeordneter der Linken, bezeichnet den Vorschlag als veraltet und nicht lösungsorientiert.
Im Gegensatz dazu äußerte Leif-Erik Holm, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, seine Freude darüber, dass keine zusätzlichen Feiertage eingeführt werden sollten. Diese unterschiedlichen politischen Haltungen verdeutlichen, dass die Thematik der Feiertagsabschaffung und ihre Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Gesellschaft weiterhin hart umkämpft ist.
Insgesamt zeigt die Diskussion um die Abschaffung eines Feiertages, wie eng wirtschaftliche Überlegungen und gesellschaftliche Werte miteinander verzahnt sind. Eine einheitliche Lösung scheint in der aktuellen Gemengelage schwer zu finden zu sein.
