Die Stadt Rosenfeld sieht sich mit einer besorgniserregenden finanziellen Lage konfrontiert. Der Ergebnishaushalt weist ein Defizit von 3,4 Millionen Euro aus. Die Einnahmen belaufen sich auf 25,3 Millionen Euro, während die Ausgaben 28,7 Millionen Euro betragen. Dies stellt einen dramatischen Wandel im Vergleich zum Vorjahr dar, als der Ergebnishaushalt noch mit einem Plus von knapp einer Million Euro abschloss. Am 15. Mai 2025 stimmte der Gemeinderat dem Etat für 2025 zu, eine Vertagung des Beschlusses wurde abgelehnt, wodurch die aktuelle Finanzsituation nun weiter angegangen werden muss.
In einem breiteren Kontext muss die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Landkreise als dramatisch angesehen werden. Laut dem Städtetag wird für das Jahr 2024 ein voraussichtliches Defizit von über 13 Milliarden Euro erwartet, wobei vergleichbare Defizite auch für 2025 und die Folgejahre prognostiziert werden. Diese finanziellen Schwierigkeiten resultieren nicht nur aus vorübergehenden Krisen, sondern aus einer strukturellen Krise, die durch Wachstumsschwäche noch verschärft wird.
Herausforderungen in der kommunalen Finanzierung
Die Städte müssen aufgrund gesetzlicher Vorgaben eine Vielzahl sinnvoller freiwilliger Ausgaben streichen. Dies bringt die Kommunen in eine prekäre Lage, da sie gleichzeitig mit den Herausforderungen der Altschuldenproblematik und der Notwendigkeit zur Vermeidung von Neuverschuldung konfrontiert sind. Ein größerer Handlungsspielraum bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ist unerlässlich, um die knappen Finanzmittel gezielt nutzen zu können.
Um die Lage zu verbessern, fordern die Kommunen strukturelle Änderungen, wie einen höheren Anteil am Umsatzsteueraufkommen sowie eine angemessene Finanzierung der Pflichtaufgaben, die vom Bund auf sie übertragen wurden. Der Hauptausschuss des Städtetags lehnt die Verlagerung von Schulden in die kommunalen Haushalte ab, da dies die Situation noch verschärfen könnte. Zudem ist eine Reform der Schuldenbremse nur dann sinnvoll, wenn die neuen Spielräume tatsächlich zur Verbesserung der Infrastruktur und Bildung genutzt werden.
Die Zukunft der Städte und Gemeinden
Die gegenwärtige Situation unterscheidet sich fundamental von früheren Finanzkrisen, was die Notwendigkeit betont, rechtzeitig zu handeln, um eine grundlegende Krise des Sozialstaates auf kommunaler, Bundes- und Landesebene zu verhindern. Viele in den Wahlprogrammen diskutierte Maßnahmen fordern eine Kompensation durch den Bund, da sie andernfalls zu erheblichen Einnahmeausfällen führen würden.
Für Rosenfeld und ähnliche Städte ist es entscheidend, sich den Herausforderungen der aktuellen Finanzkrise zu stellen und gemeinsam Lösungen zu entwickeln, um die kommunale Finanzstabilität wiederherzustellen.
