In einer Zeit wachsender internationaler Spannungen hat die Bundeswehr in Deutschland ihre Militärausgaben erhöht. Ein Soldat der Bundeswehr eröffnete kürzlich das Feuer aus einer Bordwaffe des Leopard 2A6 in Augustdorf bei Bielefeld, was für die Notwendigkeit neuer Ausrüstung zur Abschreckung Russlands steht. Diese Entwicklung fällt in einen Kontext, in dem die Rüstungsindustrie in Deutschland einen Boom erlebt und die Europäische Union verstärkt auf Unabhängigkeit von den USA abzielt, um sich gegen potenzielle Bedrohungen aus Russland zu wappnen.
Eine kürzlich verabschiedete Verfassungsänderung, die am 18. März 2025 im Bundestag und am 21. März im Bundesrat verabschiedet wurde, ermöglicht nahezu unbegrenzte Rüstungsausgaben. Diese Änderung sieht vor, dass die Schuldenbremse in Deutschland für Rüstungsausgaben ausgesetzt wird, sofern diese über 1% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen. Dies könnte zu hohen Investitionen in Verteidigung, Zivilschutz, Nachrichtendienste und Cybersicherheit führen.
Wachstum der Rüstungsindustrie in Deutschland
Die EU-Kommission fordert zur Stärkung der europäischen Verteidigung insgesamt 800 Milliarden Euro für Rüstungsprogramme. Informationen von Deutschlandfunk zeigen, dass BND und Bundeswehr vor möglichen russischen Angriffen auf NATO-Territorium warnen. Ökonomen plädieren für ein gemeinsames europäisches Vorgehen in der Waffenproduktion, um Kosten zu senken. Aktuell ist der Rüstungssektor in Europa stark fragmentiert, da die einzelnen Länder vorrangig bei ihren eigenen Unternehmen bestellen.
Moritz Schularick vom Kieler Institut für Weltwirtschaft betont die Notwendigkeit eines schnellen Aufbaus von Produktionskapazitäten in der Rüstungsindustrie. Schätzungen zufolge könnte das BIP der EU um 0,9 bis 1,5% jährlich steigen, wenn die Militärausgaben auf 3,5% des BIP erhöht werden. Unternehmen wie Rheinmetall sehen das Potenzial für Auftragseingänge von 300 bis 400 Milliarden Euro bis 2030 und erwarten eine jährliche Investition von 72 Milliarden Euro durch europäische NATO-Länder.
Internationale Militärausgaben erreichen Rekordhöhe
Parallel zu diesen Entwicklungen haben Staaten weltweit 2023 Rekordmilitärausgaben von nahezu 2,3 Billionen Euro erreicht, wie SIPRI berichtet. Hauptausgeber dieser Ausgaben sind die USA, China und Russland. Laut SIPRI-Analyst Nan Tian spiegeln die hohen Ausgaben eine sich verschlechternde weltweite Lage wider, in der Staaten vermehrt auf militärische Stärke setzen, anstatt auf diplomatische Lösungen. Deutschland hat sich in diesem Kontext auf den siebten Platz der weltweiten Militärausgaben hochgearbeitet und könnte, wenn das NATO-Zwei-Prozent-Ziel erreicht wird, auf Platz vier steigen.
Die steigenden Ausgaben betonen jedoch auch die Gefahr, andere wichtige gesellschaftliche Bereiche wie Gesundheit und den Klimaschutz zu vernachlässigen. Die Erhöhung der Militärausgaben erfolgt vor dem Hintergrund anhaltend schwieriger Sicherheitslagen, die voraussichtlich nicht vor 2024 oder 2025 verbessert werden. Experten erwarten zudem, dass die Militärausgaben kurzfristig weiter steigen werden.
